Anschlag auf Berliner Reichstag geplant

Extremisten der Al-Kaida und mit ihr assoziierter Gruppen planen nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" angeblich einen Anschlag auf das Reichstagsgebäude in Berlin, in dem der Deutsche Bundestag untergebracht ist. Dies berichtete das Magazin am Samstag unter Berufung auf Erkenntnisse deutscher Sicherheitsbehörden. Im Zuge des Angriffs wollten die Angreifer Geiseln nehmen und mit Schusswaffen ein Blutbad anrichten.

Anschläge für Februar oder März geplant
Die Informationen über die Planungen stammten von einem Jihadisten, der sich im Ausland aufhalte und sich in den vergangenen Tagen mehrmals telefonisch an das Bundeskriminalamt (BKA) gewandt habe, hieß es in dem Bericht weiter. Er wolle angeblich aussteigen. Die Anschläge seien für Februar oder März geplant. Diese Informationen seien für Innenminister Thomas de Maiziere Anlass gewesen, am Mittwoch öffentlich vor einem bevorstehenden Anschlag zu warnen.

Warnung aus den USA
Der zweite Warnhinweis, auf den sich de Maizieres Einschätzung stütze, stamme aus den USA, berichtete der "Spiegel" weiter. Die US-Bundespolizei FBI habe sich vor zwei Wochen mit einem Fernschreiben an das BKA gewandt und auf einen weiteren mutmaßlichen Anschlagsplan hingewiesen. Eine schiitisch-indische Gruppe, die sich "Saif" ("Schwert") nenne, habe einen Pakt mit der Al-Kaida geschlossen und zwei Männer auf den Weg nach Deutschland geschickt, um hier einen Anschlag durchzuführen. Die beiden sollten am 22. November in den Vereinigten Arabischen Emiraten ankommen, dort mit neuen Papieren ausgestattet werden und dann nach Deutschland reisen.

Merkel bekräftigt Terror-Warnung
Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor möglichen Terror-Anschlägen gewarnt. "Wir haben eine reale Gefährdung durch den Terrorismus", sagte Merkel am Samstag am Rande des NATO-Gipfels in Lissabon. Nicht bestätigen wollte sie, dass konkret der Berliner Reichstag zu möglichen Anschlagzielen gehört. Hier wolle sie "keine Details" nennen.

Keine Panik
Zugleich mahnte die Kanzlerin, nicht in Panik zu verfallen. Die Sicherheitsbehörden arbeiteten "aufmerksam und der Lage angemessen", betonte sie. Merkel fügte hinzu: "Wir sind entschlossen, uns unsere Lebensweise der Freiheit nicht nehmen zu lassen."

Polizei soll "Feuer sofort erwidern"
Anders als bei früheren Terrorwarnungen habe man "mehrere Hinweise auf bevorstehende Anschläge, die aus verschiedenen Quellen stammen", erklärt der Chef der deutschen Bundespolizei, Matthias Seeger. Seeger machte klar, dass seine Polizisten für den Fall eines terroristischen Angriffs mit Schusswaffen angewiesen sind, sofort das Feuer auf die Angreifer zu erwidern und sie mit gezielten Schüssen kampfunfähig zu machen.

"Im Fall eines Anschlages mit Schusswaffen dürfen wir nicht auf Spezialkräfte warten, sondern wir müssen die Täter sofort stoppen." Deswegen sei es wichtig, "dass unsere Polizisten ausreichend bewaffnet und mit Schutzwesten ausgestattet sind", fügte Seeger hinzu. Durch die Erfahrung mit Amokläufen habe die Polizei gelernt, dass sie nicht zögern dürfe. "Für den Fall, dass ein Terroranschlag nicht im Vorfeld verhindert werden kann, müssen unsere Polizisten schnell reagieren. Das hat die Polizei aus Amokläufen wie in Erfurt und Winnenden gelernt", sagte er.

BKA warnt vor Hysterie
Das Deutsche Bundeskriminalamt (BKA) hat nach den Berichten über einen angeblich geplanten Terroranschlag auf den Reichstag in Berlin vor Panik und Hysterie gewarnt. Für beides bestehe kein Anlass, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke am Samstag in Hamburg. "Es gibt auch keinen Grund, irgendeine öffentliche Veranstaltung abzusagen." Das Bundeskriminalamt versuche, alle Erkenntnisse durch zusätzliche Ermittlungen abzuklären. Seine Behörde habe keine Informationen über konkrete Anschlagsorte oder über konkrete Täter, sagte Ziercke.

Keine Einschränkungen für Besucher
Für die Besucher des Reichstags in Berlin gibt es trotz der aktuellen Terrorgefahr keine Einschränkungen. Nach der Terrorwarnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vom Mittwoch habe man die inneren und äußeren Sicherheitsmaßnahmen am Sitz des Parlaments verstärkt, sagte Bundestags-Sprecher Christian Hoose am Samstag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. So seien als zusätzliche Absperrungen Metallgitter aufgestellt worden. "Ansonsten gibt es den normalen Betrieb im Deutschen Bundestag."

Drei Millionen Besucher pro Jahr
Zu den für die Öffentlichkeit nicht sichtbaren Maßnahmen wollte sich der Sprecher nicht äußern. Derzeit gebe es für die Besucher aber keine Auswirkungen. "Die Besucher der Reichstagskuppel und deren Taschen werden ja sowieso schon untersucht." Jedes Jahr besichtigen laut Hoose etwa drei Millionen Menschen den Reichstag. Nach den jüngsten Terrorwarnungen sei die Besucherzahl nicht zurückgegangen. Der November sei immer ein Monat, in dem es nicht so viele Gäste gebe. Das sei in den Ferienwochen anders, wie demnächst in den Weihnachtsferien.