Arnie verklagt US-Umweltbehörde

"Trotz der zunehmenden Gefahren durch globale Erwärmung hat die EPA bis jetzt Kaliforniens Anspruch auf striktere Umweltauflagen ignoriert", teilte der Justizminister des Westküstenstaates, Edmund G. Brown, in der Landeshauptstadt Sacramento mit. Er warf Washington eine Verzögerungstaktik vor.

Kein grünes Licht für CO2-Obergrenzen
Kalifornien hatte bereits 2002 eine drastische Reduzierung von Autoabgasen durch Festschreibung von strengeren Emissions-Obergrenzen beschlossen. 2005 reichte der Bundesstaat in Washington einen entsprechenden Antrag ein, von den Bundesgesetzen zur Luftreinhaltung ausgenommen zu werden, um selbst schärfere Grenzwerte festsetzen zu können. Die Umweltbehörde hat dafür bis jetzt kein grünes Licht gegeben.

Um 30 Prozent weniger Schadstoffausstoß
Nach Schwarzeneggers Plänen soll der Schadstoffausstoß von Autos bis zum Jahr 2016 um 30 Prozent gesenkt werden. Der US-Autoindustrie geht diese Eigeninitiative der Regierung in Kalifornien zu weit. Sie pocht auf landesweite Vorschriften zur Luftreinhaltung durch die Bundesbehörde. Der kalifornische Gouverneur hat bereits sechzehn weitere Bundesstaaten dafür gewinnen können, für den Ausstoß von Treibhausgasen im Straßenverkehr striktere Standards festzusetzen.

In Kalifornien, dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat, sind 32 Millionen Fahrzeuge registriert. Sie gelten als Verursacher von mindestens 30 Prozent der klimaschädlichen Treibhausgase an der Westküste.