Ashton: Nahost-Frieden bis September möglich

EU-Außenministerin Catherine Ashton hält eine Einigung auf einen Nahost-Friedensvertrag bis September für möglich. "Alle haben diesen Termin akzeptiert", sagte Ashton am Dienstag in Jerusalem. Sie bezog sich dabei auf die bei der Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästinensern Anfang September 2010 in Washington erklärte Zielvorgabe, innerhalb eines Jahres ein Friedensabkommen zu unterzeichnen.

Tunesien und Ägypten als Chance
"Wir sollten an diesem Ziel festhalten, jetzt ist nicht der Augenblick, dieses Ziel zu verändern", sagte Ashton, nannte den Termin aber eine "Herausforderung". Die "bedeutenden Veränderungen" in Tunesien und Ägypten böten die Chance, den Nahost-Friedensprozess zu beschleunigen, sagte Ashton. In den beiden nordafrikanischen Ländern waren die langjährigen Staatschefs Zine El Abidine Ben Ali und Hosni Mubarak nach wochenlangen Protesten gestürzt worden.

Ashton war am Dienstag in Israel und im Westjordanland zu Besuch. Sie traf unter anderem Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, den palästinensischen Regierungschef Salam Fayyad und Israels Außenminister Avigdor Lieberman. Am Abend sollte sie den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu treffen.

Die direkten Nahost-Friedensgespräche waren am 2. September nach 20-monatiger Pause wieder aufgenommen worden. Wenige Wochen später kamen sie zum Erliegen.