Britischer Ex-Premier
Aus für die "Boris-Show"? Johnsons politische Karriere in Sackgasse
18.06.2023
''Britain Trump'' - diesen Beinamen verpasste der frühere US-Präsident Donald Trump einst Boris Johnson. Der britische Ex-Premier zieht noch einmal alle Register.
Lange Zeit lehnten Kommentatoren im Vereinigten Königreich den Vergleich zwischen den Populisten dies- und jenseits des Atlantiks ab. Doch inzwischen kommen viele zu der Einsicht, dass die beiden wohl doch mehr gemeinsam haben als nur eine exzentrische Frisur.
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Der Grund: Seit Abschluss der parlamentarischen Untersuchung zu seinen Äußerungen im sogenannten Partygate-Skandal, die ihn als notorischen Lügner entlarvte, verbreitet Johnson ähnliche Verschwörungstheorien wie Trump. Der zuständige Ausschuss bestehe mehrheitlich aus Brexit-Gegnern, ließ er nach Veröffentlichung des für ihn vernichtenden Berichts mitteilen. Alles sei eine Hexenjagd, die zum Ziel habe, ihn von der Macht fernzuhalten und den EU-Austritt rückgängig zu machen, so das Johnson-Narrativ.
Johnson kam Suspendierung zuvor
Einer vom Ausschuss empfohlenen Suspendierung vom Parlament kam der stets schlagfertige Politiker mit Niederlegung seines Mandats bereits zuvor. Dabei hätte Johnson sein Mandat nicht verlieren müssen. Die vorübergehende Verbannung aus dem House of Commons hätte aber wohl dazu geführt, dass Johnson sich erneut den Wählern in seinem Wahlkreis im Westen Londons hätte stellen müssen. Doch dieses Risiko wollte er offenbar nicht eingehen.
Stattdessen inszenierte er sich als Opfer einer Intrige von Brexit-Gegnern und persönlichen Feinden innerhalb seiner Partei. Den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu seinen Partygate-Lügen verunglimpfte er als "kangaroo court" (etwa: Willkürgericht). Dahinter steckt nach Ansicht des früheren Tory-Ministers Rory Stewart "der Versuch, die Konservative Partei in Trumps Republikaner zu verwandeln".
Doch es macht den Eindruck, dass er damit nicht mehr allzu viele Parteikollegen hinter sich versammeln kann. Nur eine Riege von unbelehrbaren Brexit-Fantasten, wie der für seine wunderlichen Äußerungen bekannte Abgeordnete Jacob Rees-Mogg, stellte sich hinter den Ex-Premier.
Wichtige Abstimmung am Montag
Wie groß die Fan-Basis des blonden Politikers in der Tory-Fraktion noch ist, wird sich am Montag zeigen. Dann sollen die Abgeordneten darüber abstimmen, ob Johnson ein Parlamentsausweis, wie er Ex-Abgeordneten zusteht, verweigert wird. Nach Einschätzung der gut vernetzten Journalistin Katy Balls, die für das konservative Magazin "Spectator" arbeitet, dürfte Johnson dabei verlieren.
Was ihm bleibt, ist die Möglichkeit, gewohnt scharfzüngig in den Kommentarspalten konservativer Blätter gegen seine politischen Rivalen auszuteilen. Die "Daily Mail" hatte in der vergangenen Woche einen neuen "gelehrten" Kolumnisten angekündigt, dessen Identität aber noch geheim sei. Wenig überraschend war es natürlich Johnson, der sich mit dem neuen Job jedoch gleich wieder eine Rüge einhandelte, weil er dem zuständigen Komitee, das die Verhaltensstandards für ehemalige Regierungsmitglieder überwacht, nicht rechtzeitig Bescheid gab.
Geht "Boris-Show" weiter?
Längst gibt es viele, die ein Ende des ständigen Kreisens um die neuesten Kapriolen des Ex-Premiers fordern. Es gebe schließlich viel wichtigere Themen wie die jüngst wieder gestiegenen Zinsen auf Immobilienkredite oder der schlechte Zustand des Gesundheitssystems. Doch ob die "Boris-Show", wie es manche nennen, mit Johnsons Ausscheiden aus dem Parlament endet, gilt als fraglich.