Barroso für zweite Amtszeit nominiert

Die 27 EU-Staaten haben EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Donnerstag offiziell für eine zweite Amtszeit nominiert. "Wir haben nun eine einstimmige formelle Wahl von Jose Manuel Barroso von allen Staats-und Regierungschefs", erklärte der schwedische Ministerpräsident und Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt. Damit ist der Weg frei für eine Abstimmung über Barroso im Europaparlament im September. Der EU-Kommissionspräsident bedarf der Zustimmung einer Mehrheit der Europaabgeordneten.

Beschluss schriftlich
Der formelle Beschluss erfolgte im schriftlichen Umlaufverfahren. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bereits im Juni einstimmig für eine zweite fünfjährige Amtszeit des Portugiesen Barroso an der Spitze der EU-Kommission ausgesprochen, aber damals noch keinen offiziellen Vorschlag unterbreitet.

Reinfeldt machte deutlich, dass er auf einen raschen Abschluss des Verfahrens hofft. "Der Rat ist jetzt seiner Verantwortung nachgekommen, die Wahl des Kommissionspräsidenten abzuschließen", betonte er nach einer von der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel verbreiteten Erklärung. "Hoffentlich werden wir so schnell wie möglich in der Lage sein, Europa soweit zu bringen, dass es die wichtigen Aufgaben, die vor uns liegen, lösen kann, wie etwa die Klima- und die Finanzkrise."

Abstimmung im Plenum im September
Die beiden größten Gruppierungen im neu gewählten EU-Parlament - die Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten - haben eine Abstimmung über Barroso bei der Plenarsitzung im September in Straßburg vereinbart. Die Tagesordnung dafür soll vom Europaparlament nächste Woche fixiert werden. Gemeinsam verfügen beide Fraktionen über eine breite Mehrheit im EU-Parlament. Barrosos christdemokratisch-konservative EVP ist zwar im Juni als stärkste Kraft aus dem EU-Wahlen hervorgegangen, hat allein im EU-Parlament aber keine Mehrheit.

Nach dem Willen der EVP und der meisten EU-Staaten hätte Barroso ursprünglich bereits nächste Woche vom Europaparlament bestätigt werden sollen. Sozialdemokraten, Linke und Grünen lehnten dies aber allein schon aus Verfahrensgründen ab. EVP und Liberale schlossen dagegen aus, den Portugiesen nur mit den Stimmen der britischen Tories und anderen EU-Skeptikern für eine zweite Amtszeit zu bestätigen.

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, hatte Barroso zuletzt als "ungeeigneten Kandidaten" für das Amt des künftigen Kommissionspräsidenten kritisiert. Schulz ließ aber eine Unterstützung seiner Gruppe für Barroso bei der Abstimmung im September offen.