Kalifornien

Beamten-Aufstand gegen Arnie

05.08.2008

Die Massenproteste gegen Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger weiten sich aus: Seine Beamten wollen ihn sogar feuern.

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Wütend marschieren die Männer in den violetten Trikots der lokalen Beamten-Gewerkschaft durch den Nobelbezirk Brentwood in Los Angeles. Sie stoppten vor den wuchtigen Eingangstoren der Millionen-Villa des kalifornischen Gouverneurs und Ex-Hollywoodstars Arnold Schwarzenegger. "Gouverneur, sie sind gefeuert", brüllen Hunderte Demonstranten. Es läuft ein Aufstand gegen Schwarzenegger.

Budgetkrieg
Arnie steckt in der schlimmsten Krise seiner politischen Karriere. Im Budget klafft ein Loch von 15,2 Milliarden Dollar. Seit fünf Wochen ist ein Beschluss für den nächstjährigen Haushalt überfällig - doch im Streit um Arnies brutale Sparmaßnahmen ist kein Ende in Sicht. Zuletzt musste Arnie 10.300 Teilzeitarbeiter feuern und 200.000 Beamte auf den Mindestlohn von 6,55 Dollar zurückstufen.

Proteststurm
Seither fegt ein Proteststurm über das Land: Lange Schlangen formierten sich vor den Ämtern, weil die Beamten aus Protest Dienst nach Vorschrift machten. Arnies Popularität stürzte in Umfragen um 20 Prozent auf zuletzt magere 40 Prozent. Er kann sein wichtigstes Wahlversprechen, Kaliforniens Staatshaushalt in Ordnung zu bringen, nicht halten. Stets überwiege das „Show-Element“, so Kritiker.

Steuer
Die oppositionellen Demokraten fordern Steuererhöhungen. Arnie könnte die Mehrwertsteuer um einen Cent anheben und Mehreinnahmen in der Höhe von fünf Milliarden Dollar erzielen. Doch dann droht Protest von den eigenen Republikanern, die Steuererhöhung ablehnen. Arnie sitzt in der Zwickmühle.(bah)

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