"Bedeutender" Wahlbetrug in Afghanistan

Zwei Monate nach der Präsidentenwahl in Afghanistan hat die UNO erstmals einen größer angelegten Wahlbetrug eingeräumt. Der UN-Sondergesandte in dem Land, der Norweger Kai Eide, sprach am Sonntag in Kabul von einem "bedeutenden" und weitreichenden Betrug, dessen genaues Ausmaß untersucht werde. Gegen die UN-Mission waren zuletzt Vorwürfe laut geworden, Informationen über die Manipulationen vertuschen zu wollen. Seine Rolle in dem Wahlprozess verteidigte Eide gegen Kritik.

"Schwieriger Prozess"
Er wies am Sonntag in Kabul schwere Vorwürfe zurück, die sein inzwischen entlassener Stellvertreter Peter Galbraith gegen ihn erhoben hatte. Nach seiner Absetzung Ende September durch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte Galbraith Eide vorgeworfen, Wahlbetrug verharmlost und Informationen darüber unterdrückt zu haben.

Eide betonte, er habe alle seine Energie darin investiert, den Wahlprozess voranzubringen. "Es ist ein schwieriger Prozess gewesen, beschädigt durch so viele Probleme, nicht zuletzt, wie Sie wissen, durch weit verbreiteten Betrug." Eide betonte, er habe Informationen ständig mit der Wahlkommission (IEC) und der UN-unterstützten Beschwerdekommission ausgetauscht. Er wies zurück, dass er die Maßnahmen der IEC akzeptiert habe, die Präsident Hamid Karzai bereits im ersten Wahlgang zu einer absoluten Mehrheit hätten verhelfen sollen. Im Gegenteil habe er die IEC dazu aufgerufen, das nicht zu tun.

30 Prozent der Stimmen gefälscht?
Unregelmäßigkeiten habe es in einer Reihe von Wahllokalen im Süden und im Südosten des Landes gegeben, "jedoch nicht nur dort", sagte Eide bei der Pressekonferenz, bei der auch die Botschafter der USA, Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs sowie Repräsentanten der EU und der NATO anwesend waren. Wegen der noch laufenden Ermittlungen der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) und der Wahlbeschwerdekommission (ECC) sei es noch nicht möglich zu sagen, wie viele Stimmen gefälscht worden seien. Angaben, nach denen 30 Prozent der Stimmen manipuliert wurden, könne er derzeit nicht bestätigen. "Ich kann nur sagen, es gab weitreichenden Betrug."

Die Wahlen am 20. August waren praktisch von Beginn an von Vorwürfen des Wahlbetrugs überschattet gewesen, der vor allem dem Lager von Präsident Hamid Karzai zur Last gelegt wurde. Laut dem vorläufigen Ergebnis gewann der Amtsinhaber die Wahl mit 54,6 Prozent der Stimmen; sein schärfster Herausforderer Abdullah Abdullah kam auf knapp 28 Prozent. Die Endergebnisse des Urnengangs werden für Ende der Woche erwartet.

EU-Wahlbeobachter hatten rund ein Viertel der abgegebenen Stimmen als gefälscht oder zumindest verdächtig eingestuft. Etwa 1,1 Millionen der 1,5 Millionen fraglichen Stimmen waren demnach für Amtsinhaber Hamid Karzai abgegeben worden.