Berlusconi schließt Neuwahlen aus

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi schließt trotz der Skandale rund um sein Privatleben einen Rücktritt entschieden aus. "Ich habe niemals an Neuwahlen gedacht. Die Italiener sind auf meiner Seite. Meine Popularität liegt bei 68,4 Prozent", versicherte Berlusconi.

Verteidigt Zeitungs-Klagen
Berlusconi rechtfertigte sich wegen der Millionen-schweren Entschädigungen, die er von regierungskritischen Tageszeitungen verlangt. Diese hatten ausführlich über die Sexskandale rund um Berlusconi berichtet und ihn scharf kritisiert. "Ich bin fünf Monate lang auf ärgste Weise diffamiert worden und habe geschwiegen. Jetzt habe ich reagiert. Meine Reaktion ist absolut legitim", sagte Berlusconi.

Der 72-jährige Premierminister bestritt vehement, dass die Medienfreiheit in Italien gefährdet sei, da er als TV-Zar und Ministerpräsident ein Großteil der Presse und des Fernsehens kontrolliere. "Es ist ein Verbrechen, zu behaupten, dass es in Italien keine Medienfreiheit gibt. In der Politik, in den Medien und im Fernsehen gibt es zu viele Schurken", erklärte Berlusconi.

Attacken gegen RAI
Der Premierminister sparte nicht mit Kritik an der öffentlich-rechtlichen TV-Anstalt RAI. "Die RAI, die mit den Fernsehgebühren der Bürger finanziert wird, attackiert ständig die Regierung. Es gibt Sendung, die ausschließlich meine Koalition und mich angreifen", sagte Berlusconi. Er zitierte dabei Programme mit politischem Inhalt wie "Anno Zero", "Report" und "Ballaró".