Berlusconi verweigert Rücktritt und Anhörung

Trotz der eklatanten Enthüllungen über wilde Partys mit minderjährigen Escort Girls in seiner Privatresidenz in Mailand, denkt Italiens skandalumwitterter Regierungschef Silvio Berlusconi nicht an Rücktritt und kämpft hartnäckig um sein politisches Überleben.

"Das Ganze amüsiert mich"
"Ich bin absolut ruhig, das Ganze amüsiert mich. Ich denke keineswegs an Rücktritt, ich bin ja nicht verrückt!", sagte er vor einer Sitzung der Abgeordneten seiner Partei "Volk der Freiheit" (PdL), an der er mit seinen Anwälten teilnahm. Die Vorwürfe der Mailänder Staatsanwälte, er habe seine Villa in Arcore bei Mailand in eine Art Nachtklub umgewandelt, in der käufliche Damen ein- und ausgingen, bestreitet der Premierminister vehement. "Wenn ich an Partys mit 24 Mädchen teilnehmen würde, wäre ich besser als Superman", scherzte der Regierungschef und Milliardär im Gespräch mit seinen Vertrauensleuten.

"Rubygate"
Die Ermittler verdächtigen Berlusconi, mit einer "erheblichen Zahl" junger Prostituierter verkehrt zu haben, darunter auch ein damals 17-jähriges Escort Girl, das unter dem Spitznamen "Ruby" bekanntgeworden ist. Die inzwischen volljährige junge Frau gab an, Berlusconi habe sie mit 7.000 Euro unterstützt, aber nicht für Sex bezahlt. Prostitution an sich ist in Italien nicht strafbar, wohl aber die Ausbeutung und Förderung der Prostitution Minderjähriger. Die Staatsanwaltschaft, die Berlusconi auch Amtsmissbrauch vorwirft, möchte von der Polizei ein Apartment-Gebäude bei Mailand durchsuchen lassen, wo junge Frauen, die sich an Berlusconis Partys beteiligten, mietfrei gewohnt haben sollen. Erst am kommenden Dienstag wird sich ein Ausschuss der Abgeordnetenkammer zu der Anfrage äußern. Ursprünglich war noch diese Woche mit einem Beschluss des Ausschusses gerechnet worden.

Berlusconi will nicht aussagen
Der 74 Jahre alte Premier erklärte inzwischen, er werde am kommenden Wochenende nicht vor den Mailänder Staatsanwälten aussagen, die gegen ihn ermitteln. "Die Staatsanwälte sind wie ein Exekutionskommando, ich werde vor ihnen nicht aussagen", betonte Berlusconi. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Premier die Wahl gegeben, zwischen 21. und 23. Jänner auszusagen. Berlusconis Rechtsanwälte bestreiten die Zuständigkeit der Mailänder Staatsanwaltschaft für den Fall. Die Ermittlungen würden Ereignisse betreffen, die sich in Berlusconis Privatresidenz in der Gemeinde Arcore abgespielt hätten. Für die Ortschaft sei die Staatsanwaltschaft der lombardischen Stadt Monza und nicht die Justizbehörden in Mailand zuständig. Die Mailänder Ermittler hätten daher nicht die Kompetenz, im Fall zu ermitteln, behaupten Berlusconis Rechtsanwälte.

Neue Enthüllungen
Inzwischen sorgen die Ermittlungen weiterhin für Eklat. Aus den Dossiers der Staatsanwälte geht hervor, dass Berlusconi nicht nur in Mailand, sondern auch in Rom jungen Frauen Wohnungen zur Verfügung gestellt hatte, die sich an seinen Partys beteiligten. Der Skandal um Prostitution in der Privatresidenz des Regierungschefs ließ auch Zweifel über die Sicherheitsvorkehrungen rund um den Premierminister auftauchen. Aus abgehörten Telefongesprächen von Damen, mit denen Berlusconi verkehrt hatte, geht hervor, dass Dutzende von Menschen ohne Kontrolle in Berlusconis Villa ein- und ausgingen. "Wir brauchten nur unseren Namen angeben und wir durften in die Villa", berichtete eine junge Frau, die öfters an Berlusconis Partys teilgenommen hatte.

Ermittelt wird weiterhin um die Beziehung zwischen dem Premierminister und "Ruby". In abgehörten Telefongesprächen berichtete die junge Marokkanerin, dass sie Berlusconi kennengelernt habe, als sie 16 Jahre alt war. "Berlusconi hat mich hundertmal angerufen", prahlte die langbeinige Brünette gegenüber einer Freundin.

Opposition fordert Rücktritt
Die Oppositionsparteien fordern mit Nachdruck Berlusconis Demission. Der Chef der christdemokratischen UDC, Pier Ferdinando Casini, rief Berlusconi auf, nicht vor den Staatsanwälten zu flüchten und seine Position zu klären. "An Berlusconis Stelle würde ich an einen Rücktritt denken", so Casini. Die oppositionelle PD (Demokratische Partei) plant am Mittwochabend eine Demonstration vor dem Regierungssitz, um Berlusconis Rücktritt zu verlangen.