Bhuttos Witwer soll Präsident Pakistans werden

Der Witwer der 2007 ermordeten pakistanischen Oppositionsführerin Benazir Bhutto will Nachfolger des zurückgetretenen Präsidenten Pervez Musharraf werden. Asif Ali Zardari habe dem Wunsch seiner Partei PPP akzeptiert und trete bei der Wahl am 6. September an.

Die PPP hatte den amtierenden Parteichef bereits am Freitag nominiert. Er hatte daraufhin um 24 Stunden Bedenkzeit gebeten. Zardari hatte nach dem Rücktritt Musharrafs erklärt, der künftige Präsident müsse aus den Reihen der Volkspartei kommen, da diese die meisten Abgeordneten im Parlament stelle. Der Koalitionspartner, die Muslim-Liga (PML-N) des Ex-Premiers Nawaz Sharif favorisiert einen unabhängigen Kandidaten.

Bedingungen von Sharif
Sharif stellte sich am Samstag hinter die Kandidatur Zardaris, bestand jedoch darauf, dass dieser bei einem Wahlsieg das unter Musharraf eingeführte Recht des Präsidenten rückgängig machen müsse, das Parlament aufzulösen. Die PPP will nach Abgaben der Parteiführung jedoch erst nach den Wahlen darüber entscheiden. Die Regierungsparteien streiten ferner über die Wiedereinsetzung von mehr als 60 Richtern, die Musharraf während des Ausnahmezustands im vergangenen Herbst entlassen hatte. Anders als die PPP fordert die PML-N eine bedingungslose Wiedereinsetzung der Juristen.

Wegen Korruption vorbestraft
Der wegen Korruption vorbestrafte Zardari hatte schon vor dem Rückzug Musharrafs die Diskussion um die Wiedereinsetzung der Juristen gebremst und damit sogar den Zusammenbruch der Koalition riskiert. Erst als unlängst das Oberste Gericht eine von Musharraf-treuen Richtern abgenickte Amnestievereinbarung für die Bhutto-Familie bestätigte, lenkte Zardari ein. Er sträubt sich jedoch weiter gegen die Rückkehr des Obersten Richters, Iftikhar Chaudhry.

Der enge US-Verbündete Musharraf war am Montag nach neun Jahren im Amt zurückgetreten und damit einem von der Regierung angestrebten Amtsenthebungsverfahren zuvorgekommen. Der Kampf gegen Musharraf war der Faktor, der die Regierungskoalition geeint hatte. Ihr Machtkampf hatte viel zu den chaotischen Zuständen beigetragen, die Musharrafs Putsch 1999 vorausgingen. Mit Musharrafs Rücktritt besteht Experten zufolge denn auch die Gefahr, dass die Koalition auseinanderdriftet.

Verstärkt Wirtschaftsproblemen widmen
Die Regierung hat angekündigt, sich bei einem Rücktritt Musharrafs verstärkt den Wirtschaftsproblemen zu widmen. Die Inflation ist auf dem höchsten Stand seit Jahren, Handels- und Haushaltsdefizit steigen stetig und die Landeswährung Rupie hat seit Jahresanfang ein Viertel an Wert verloren. Zudem hat das Land mit Extremisten im eigenen Land zu kämpfen.

Ungeklärt ist bisher, wie das Amt des Präsidenten künftig zugeschnitten sein wird. Musharraf konnte die Regierung entlassen und Top-Positionen von Militär und Justiz besetzen. Die Koalition hatte vor Musharrafs Abtritt angekündigt, die Macht des Präsidenten zu beschneiden und ein eher repräsentatives Amt an anzustreben. Es wird aber erwartet, dass auch Zardari an großer Machtfülle interessiert sein wird. Der neue Zuschnitt soll indes erst nach der Wahl bestimmt werden. Der Präsident wird vom Parlament und den vier Provinzversammlungen gewählt.