Bush und Medwedew streiten über Raketenschild

Die Differenzen zwischen den USA und Russland über die Aufstellung eines Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien bleiben unverändert. "Es gibt auf manchen Feldern Meinungsverschiedenheiten, bei anderen können wir zu unserem beiderseitigen Nutzen zusammenarbeiten", sagte US-Präsident George W. Bush am Montag im japanischen Toyako nach dem ersten Treffen mit dem neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew seit dessen Amtsantritt. "Ich fand einen gewieften Burschen, der viel von den Dingen versteht", sagte Bush zu Journalisten kurz vor dem Beginn des G-8-Gipfeltreffens in der nordjapanischen Stadt.

Differenzen
"Es gibt Differenzen", bestätigte auch Medwedew, der Bush mehrfach mit "George" ansprach. Medwedews außenpolitischer Berater Sergej Prichodko sagte, das einstündige Treffen sei in einer konstruktiven Atmosphäre, allerdings nicht ohne kritische Untertöne abgehalten worden. Beim Thema Raketenabwehr gebe es "keinen realen Fortschritt". Medwedew sei ernsthaft über Berichte in den US-Medien beunruhigt, nach denen die USA mit Litauen über die Stationierung von Abwehrraketen verhandelten. Für Moskau sei das "absolut unannehmbar".

Die amerikanisch-russischen Beziehungen sind wegen mehrerer strittiger Themen belastet: Dazu gehören die US-Pläne zur Aufstellung des Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien, der Wunsch Washingtons, Georgien in die NATO aufzunehmen oder die US-Kritik an der Verletzung demokratischer Rechte in Russland.

Einigkeit in Sachen Iran
Einigkeit gebe es zwischen den Präsidenten über das Ziel, den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abzuhalten, hieß es vonseiten des Weißen Hauses. Medwedew habe Bush versichert, dass Russland auf jede Weise versuchen wird, mit dem Iran im Dialog zu bleiben, sagte Prikhodko. Von der iranischen Führung erwarte er entsprechende Signale.

US-Außenministerin Condoleezza Rice soll nach Angaben aus Washington kommende Woche nach Tschechien und Polen reisen, um die Abkommen über die Aufstellung eines Raketenabwehr-Systems zu unterzeichnen. Es soll bis spätestens 2013 errichtet werden und richtet sich nach US-Angaben einzig und allein gegen eine Bedrohung von Staaten wie Iran oder Nordkorea. Russland hat die Aufstellung der Raketenabwehr anhaltend und scharf kritisiert.