Bush zu Feierlichkeiten in Israel eingetroffen

US-Präsident George W. Bush hat am Mittwoch nach seiner Ankunft in Israel den privilegierten Charakter der Beziehungen zwischen den beiden Ländern gewürdigt. "Wir betrachten das Heilige Land als einen ganz besonderen Ort, und wir betrachten das israelische Volk als unseren engen Freund", sagte Bush zum Auftakt einer dreitägigen Nahost-Reise, bei der er sich auch persönlich um die Verwirklichung eines Friedensabkommens zwischen Israelis und Palästinensern bemühen wollte.

Nach der Begrüßung durch Staatspräsident Shimon Peres und Ministerpräsident Ehud Olmert in Tel Aviv flogen Bush und seine Frau Laura mit dem Hubschrauber nach Jerusalem, wo sie an den offiziellen Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Ausrufung des Staates Israel teilnehmen. "Unsere beiden Länder standen vor großen Herausforderungen, als sie gegründet wurden", sagte Bush noch im Ben-Gurion-Flughafen. "Unsere beiden Länder haben sich auf die gleichen Prinzipien verlassen, um erfolgreich zu sein. Wir haben starke Demokratien aufgebaut, um die Freiheit zu schützen, die uns Gott gegeben hat. Und wir haben eine dauerhafte Allianz aufgebaut, um Terroristen und Tyrannen zu begegnen."

Zweiter Besuch in der Region in diesem Jahr
Bush hatte mit der von ihm initiierten Konferenz von Annapolis im Vorjahr nach sieben Jahren des Stillstands israelisch-palästinensische Gespräche durchgesetzt, die nach seinen Vorstellungen noch vor seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus Anfang 2009 zu einer Zwei-Staaten-Lösung führen sollen. Vor seiner Ankunft räumte er ein, dass dieser Zeitrahmen zu optimistisch sein könnte. Er hoffe, dass man bis dahin einige Festlegungen erzielen könne. Die Kernpunkte, einschließlich Grenz-, Hauptstadt- und Flüchtlingsfrage, sind in den Gesprächen bisher noch nicht angeschnitten worden. Bush reist in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal in die Region. Mehrere linke und arabische Abgeordnete kündigten unterdessen an, dass sie Bushs Rede vor dem israelischen Parlament, der Knesset, boykottieren werden. Der Abgeordnete Jamal Sahalka machte Bush für den "Tod Hunderttausender Menschen in der Region" verantwortlich.

Am Freitag reist der US-Präsident nach Saudi-Arabien weiter, am Samstag fliegt er nach Ägypten, wo Begegnungen mit mehreren arabischen Staatschefs auf dem Programm stehen. Dort ist auch ein Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas vorgesehen.

Israel erwartet "grundsätzliche Verständigung" mit Palestinensern
Olmert erwartet für dieses Jahr eine grundsätzliche Verständigung mit den Palästinensern, jedoch keine Umsetzung eines Friedensvertrages. "Den Teil einer grundsätzlichen Verständigung, der genau erklärt und definiert werden muss, hoffen wir noch innerhalb des Jahres 2008 zu erzielen", sagte Olmert in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview mit dem Deutschlandfunk. Die Umsetzung einer Friedensvereinbarung sei jedoch von der Anwendung der sogenannten Roadmap abhängig, einem Friedensfahrplan des Nahost-Quartetts (USA, UNO, EU, Russland). "Und die 'Roadmap' wird mehr Zeit in Anspruch nehmen, wegen des Terrors in Gaza, wegen der Schwäche der palästinensischen Behörden, der Unsicherheit, des Mangels an Regierungsinstitutionen und einer Verwaltung", sagte der Premier, dessen innenpolitische Position nach den neuesten Korruptionsvorwürfen schwer angeschlagen ist.

Bei israelischen Militärangriffen im Gaza-Streifen sind am Mittwoch nach Krankenhausangaben mindestens fünf Palästinenser getötet worden. Palästinensische Augenzeugen berichteten, israelische Truppen seien mit Panzern und Bulldozern in ein Gebiet östlich von Khan Younis vorgedrungen. Dabei sei es zu Gefechten mit militanten Palästinensern gekommen. Israelische Hubschrauber hätten Raketen auf bewaffnete Kämpfer abgefeuert.