China entdeckt den Umweltschutz

Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao hat die absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei im politischen System des Landes bekräftigt. Vor den 2.217 Delegierten, die über 73 Millionen KP-Mitglieder vertreten, setzte sich Hu am Montag zu Beginn des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags in der Pekinger Großen Halle des Volkes für gemäßigte Reformen und eine Modernisierung der Institution ein, um die Herausforderungen der rasant wachsenden Wirtschaft besser bewältigen zu können. Die marktwirtschaftliche Orientierung hat in China einen starken Wachstumsschub, eine Konjunkturüberhitzung und zugleich viel sozialen Zündstoff ausgelöst.

Umweltschutz als Thema im Peking
Der 64-jährige Hu, der 2002 Jiang Zemin als Parteichef ablöste und ihn ein Jahr später auch im Amt des Staatsoberhauptes beerbte, rief die Parteitagsdelegierten in seiner mehr als zweistündigen Rede auf, seiner "wissenschaftlichen Anschauung der Entwicklung" zu folgen. Dahinter steht die Theorie, ein weniger verschwenderisches, mehr ausgewogenes und sozial gerechteres Wachstum mit dem Ziel einer "harmonischen Gesellschaft" anzustreben. Die bisherigen Fortschritte seien "auf unmäßig hohe Kosten der Ressourcen und der Umwelt" erzielt worden, räumte der Staats- und Parteichef ein.

Angesichts der klaffenden Einkommensschere in der Bevölkerung sagte Hu, die Kommunistische Partei müsse sich um eine gerechtere Verteilung des Wohlstands bemühen. Immer stärker ist in den vergangenen Jahren das Wohlstandsgefälle zwischen Stadt und Land, zwischen den reichen Küstenregionen mit ihren "Sonderwirtschaftszonen" im Osten und dem armen Landesinneren gewachsen. Die Landbevölkerung stöhnt unter korrupten Funktionären. Millionen Bauern haben durch Enteignungen zugunsten von Industrieanlagen ihr Land verloren, die meisten erhielten nur geringe Entschädigung. Da sich der Staat immer mehr aus der Verantwortung verabschiedet und das alte soziale Netz zerschnitten hat, fallen viele Chinesen zurück in die Bedürftigkeit.

Hus "wissenschaftliches Entwicklungskonzept" soll auf dem XVII. Parteitag neben den Lehren des Parteigründers, Revolutionsführers und ersten Präsidenten der 1949 gegründeten Volksrepublik, Mao Zedong, und den Theorien des Reformarchitekten Deng Xiaoping sowie von Hus unmittelbarem Vorgänger Jiang Zemin in die Parteistatuten aufgenommen werden.