Stabile Beziehung

China verspricht Ukraine-Hilfe: Ist Peking wirklich neutral?

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China will seinem Außenminister Wang Yi zufolge eine stabile Entwicklung der bilateralen Beziehungen zur Ukraine aufrechterhalten. 

Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha am Rande der UNO-Vollversammlung in New York habe Wang die Bereitschaft Chinas erklärt, der Ukraine je nach ihren Bedürfnissen zusätzliche Hilfe anzubieten, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Peking präsentiert sich mit Blick auf den Ukraine-Krieg als neutral. Die mit Kiew verbündete NATO hatte China im Juli jedoch als Kraft bezeichnet, die die russische Offensive entscheidend ermögliche. Peking weist solche Vorwürfe zurück. Für Russland ist China angesichts der westlichen Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs freilich ein zentraler Handelspartner.

Erst am Dienstag hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zudem China den Vorwurf gemacht, Aufnahmen ukrainischer Atomkraftwerke an Moskau weiterzugeben. Eine chinesisch-brasilianische Friedensinitiative lehnte Selenskyj bei der UNO-Generaldebatte in New York erneut deutlich ab. Es stelle sich die Frage, was das wahre Interesse dahinter sei, sagte Selenskyj.

Einfrieren des Krieges

Der von China und Brasilien vorgebrachte Plan sieht faktisch ein Einfrieren des Krieges entlang der aktuellen Frontlinie vor. Russland hatte die Ukraine im Februar 2022 überfallen. In ihrem Abwehrkampf gegen die russische Armee ist die Ukraine auf westliche Hilfe angewiesen und wirbt auch um Unterstützung bei großen Staaten, die sich bisher auf keine Seite des Konflikts schlagen.

Russland treibt ferner europäischen Geheimdienstkreisen zufolge in China ein Waffenprogramm für Langstrecken-Drohnen voran. Damit würden erstmals Drohnen für den Einsatz in der Ukraine entwickelt und produziert, sagten zwei Geheimdienstvertreter der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch.

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