Nach Unruhen

Chinas Präsident sagt für G8-Gipfel ab

08.07.2009

Hu nach Peking abgereist. Erneute Ausschreitungen in China.

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© Reuters
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Angesichts der blutigen Unruhen in der von Uiguren bewohnten Region Xinjiang hat der chinesische Präsident Hu Jintao seine Teilnahme am G-8-Gipfel in Italien abgesagt. Wie die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Mittwoch berichtete, brach Hu noch am Dienstagabend seine Reise ab und flog wieder nach China zurück. In Urumqi, der Hauptstadt der Unruheprovinz, blieb es nach Verhängung einer Ausgangssperre über Nacht zunächst ruhig. Spezialeinheiten der Polizei hatten viele Hauptstraßen abgeriegelt, gepanzerte Militärfahrzeuge patrouillierten durch die Straßen.

Erneute Ausschreitungen
Am Dienstag hatte es in Urumqi erneut Ausschreitungen gegeben. Die Polizei ging mit Tränengas gegen Han-Chinesen und muslimische und turksprachige Uiguren vor, die einander mit Steinen bewarfen. Tausende teils mit Messern und Eisenstangen bewaffneten Chinesen griffen Geschäfte von Uiguren an, um sich für die Übergriffe der Uiguren am Sonntag zu rächen. Bei den Krawallen waren offiziellen Angaben zufolge am Wochenende 156 Menschen ums Leben gekommen, seitdem ist die Lage äußerst angespannt. Ob es bei den neuen Protesten Tote oder Verletzte gab, war zunächst unklar.

"Aufgrund der Verschlimmerung der Unruhen hat sich Präsident Hu Jintao entschieden, seine Rückkehr nach China vorzuziehen und nicht am G-8-Gipfel teilzunehmen", sagte der leitende politische Berater der chinesischen Botschaft in Rom, Tang Heng, zur ANSA. Hu, der sich in Pisa in der Toskana aufhalte, werde unverzüglich nach Peking zurückreisen. Der dreitägige Gipfel der sieben führenden Industrienationen und Russlands (G-8) beginnt am heutigen Mittwoch in der italienischen Stadt L'Aquila. Hu wollte eigentlich zu den Gesprächen am Donnerstag dazustoßen. China gehört nicht zu den G-8. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zudem angekündigt, mit Hu am Rande des Gipfels über die Unruhen zu sprechen.

Chinesische Delegation ist vertreten
Wie ANSA aus Diplomatenkreisen erfuhr, wird die chinesische Delegation ungeachtet Hus Abreise am Gipfel teilnehmen. Hu war am Sonntag in Italien eingetroffen und kam unter anderem mit Ministerpräsident Silvio Berlusconi zusammen. Dabei unterzeichneten beide Seiten Wirtschaftsverträge im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro. Eine im Anschluss an den G-8-Gipfel geplante Reise Hus nach Portugal solle zu einem anderen Zeitpunkt nachgeholt werden, berichtete die amtliche chinesische Agentur Xinhua.

Die chinesischen Behörden kündigten "schärfste Maßnahmen" an, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Laut Xinhua wurden neben der nächtlichen Ausgangssperre in Urumqi vielerorts auch Internetverbindungen gekappt. Bisher nahm die Polizei laut Xinhua mehr als 1.400 Menschen fest. Rund 800 sollen verletzt worden sein. Der Verband der Exil-Uiguren sprach gar von 800 Toten. Peking wirft im Exil lebenden Uiguren vor, hinter den Ausschreitungen zu stecken. Die Uiguren machen dagegen die chinesische Seite für die Gewalt verantwortlich. Seit Sonntag sin mehrere zehntausend Polizisten und Soldaten in der Provinz Xinjiang im Einsatz, um neue Unruhen zu verhindern.

EU mahnt zu "Zurückhaltung"
Die EU mahnte sowohl die Regierung in China wie auch andere Beteiligte an den Unruhen zu "Zurückhaltung" und friedlicher Konfliktlösung. In einer Erklärung der schwedischen Ratspräsidentschaft hieß es am Dienstag in Stockholm weiter, die EU sei "zutiefst besorgt" und spreche den Angehörigen ihr Mitgefühl aus.

Ausgelöst worden waren die Proteste vom Tod zweier uigurischer Fabrikarbeiter Ende Juni im Süden Chinas. Dabei waren Uiguren in einer großen Spielzeugfabrik in Shaoguan in Südchina von einem Mob angegriffen worden, nachdem Gerüchte aufgekommen waren, dass Angehörige der muslimischen Minderheit zwei Chinesinnen vergewaltigt hätten.

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