CSU verspricht Steuersenkung ab 2011

CSU-Chef Horst Seehofer hat eine Senkung der Einkommensteuer schon im Jahr 2011 angekündigt. Über das Volumen werde noch diskutiert, erklärte Seehofer. Denoch stehe bereits fest: "Eine Senkung der Einkommensteuer wird stattfinden."

Steuersenkung
Auf Nachfragen fügte der bayerische Ministerpräsident nach einer CSU-Vorstandssitzung hinzu, "dass das Jahr 2011 in jedem Fall mit einer Steuerentlastung dabei ist". Er sehe sehr gute Chancen, dass die CSU ihre Kernforderungen aus dem Wahlkampf im Koalitionsvertrag wiederfinden werde. "Es wird kein Wortbruch stattfinden", betonte Seehofer.

"Starke Impulse"
Steuersenkungen und Haushaltskonsolidierung gehörten zusammen. Aber angesichts der Wirtschaftskrise und bald steigender Arbeitslosigkeit komme es "in erster Linie darauf an, starke Impulse zu setzen", sagte Seehofer. "Das ist jetzt die zentrale Aufgabe." Es sei auch nur logisch, die Entlastung möglichst früh zu beginnen. "Deshalb bin ich da auch zuversichtlich", sagte Seehofer. Die Koalition könne sicher nicht alles auf einmal machen, aber vielleicht mit allem schon mal beginnen.

Über den Umfang der Steuerentlastung hätten die drei Parteivorsitzenden am Samstag abend "keine einzige Zahl diskutiert oder festgelegt", sagte Seehofer. Über öffentlich kursierende Milliardenzahlen könne er sich nur wundern. Er habe auch im CSU-Vorstand keine konkreten Zahlen genannt.