Trotz Wahlsieg

Dämpfer für Chavez bei Regionalwahlen in Venezuela

24.11.2008

Die Opposition konnte einen Achtungserfolg für sich verbuchen, die Wahlbeteiligung lag bei 65 Prozent.

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© EPA
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Der venezolanische Staatspräsident Hugo Chavez hat bei den Regionalwahlen in Venezuela sein selbstgestecktes Ziel verpasst. Wie die Wahlbehörde CNE in der Nacht zu Montag (Ortszeit) in Caracas mitteilte, gewannen die Sozialisten von Chavez zwar mit 17 von 22 die meisten der zur Wahl stehenden Gouverneursposten, die Opposition siegte aber in fünf Bundesstaaten. Der linksnationalistische Präsident, der sich im Wahlkampf stark engagiert hatte, wollte alle Gouverneursposten für seine Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) gewinnen.

Drei große Regionen gingen an die Opposition
Die Opposition erlangte die Kontrolle über drei der vier größten Regionen des Landes. Sie regiert künftig im Erdölbundesstaat Zulia sowie den Regionen Miranda und Carabobo, wo insgesamt 37 Prozent der venezolanischen Wähler leben, berichtete die Tageszeitung "El Universal" (Internetausgabe). Von den großen Regionen konnten die Linksnationalisten lediglich jene um Caracas halten, doch auch das Bürgermeisteramt der Hauptstadt ging an die Opposition. Diese gewann auch in den kleineren Regionen Nueva Esparta und Tachira.

Rekordwahlbeteiligung von 65 Prozent
Chavez beglückwünschte die siegreichen Kandidaten der Opposition. Er hoffe, sie regierten "mit Respekt gegenüber der Nationalregierung". Der Präsident, dem Kritiker einen autoritären Regierungsstil vorwerfen, drehte zugleich den Spieß um und lobte den Wahlausgang als Beleg für die demokratischen Abläufe in Venezuela. Die Bevölkerung habe mit ihren Stimmen gezeigt, dass "es hier ein demokratisches System gibt und die Entscheidungen des Volkes respektiert werden", sagte Chavez. Er hob die Rekordwahlbeteiligung von mehr als 65 Prozent hervor.

Schwere Zeiten für Chavez
"Die revolutionäre Flamme ist heute gestärkt worden. Das ist ein großer Sieg für die Partei", sagte Chavez. Die Linksnationalisten hätten nämlich landesweit um 1,5 Millionen Stimmen mehr erhalten als die Opposition. Der Meinungsforscher Luis Vicente Leon sprach dagegen von einem "sensationellen Ergebnis" für die Opposition. "Chavez wird es jetzt schwer haben, weiterhin die Idee zu verkaufen, dass es keine Alternative zu seinem Projekt gibt."

Rund 17 Millionen Bürger waren zum ersten Urnengang seit der herben Niederlage von Chavez beim Verfassungsreferendum von Ende 2007 aufgerufen. Medien sprachen von einer "wahren Feuerprobe" für die Zentralregierung. Chavez dürfte es nun schwer haben, noch einen Anlauf zur Verfassungsänderung zu unternehmen. Eine solche ist erforderlich, will er sich im Jahr 2012 erneut um das Präsidentenamt bewerben.

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