EU beschloss schärfere Sanktionen gegen Burma

Die EU hat am Montag eine Verschärfung der Sanktionen gegen die burmesische Militärjunta nach der blutigen Niederschlagung der Aufstände im August beschlossen. Die Außenminister der Union billigten einen Entwurf, wonach in Zukunft für Tropenholz, Erze, Halbedelsteine und Edelmetalle ein Export- und Importverbot für die EU gilt.

Weiters gilt für europäische Unternehmen ein Investitionsverbot in diesen Bereichen.

Mit Drohung
Zusätzlich zu den Handelsbeschränkungen wurde eine Warnung abgegeben, die weitere Investitionsverbote gegen Burma in Erwägung zieht. Gegen Burmas Führung sind schon länger weitgehende EU-Sanktionen in Kraft. So gilt für fast 400 Regierungsvertreter und ihre Angehörige ein EU-Einreiseverbot.

EU-Sondergesandter
Außerdem wird ein EU-Sondergesandter für Burma eingesetzt. Er soll den UNO-Sonderbeauftragten Ibrahim Gambari unterstützen. Möglicherweise wird auch eine "Kontaktgruppe" zwischen der EU und den ASEAN-Staaten eingerichtet, um mehr Druck zu machen.