EU entscheidet heute über Österreichs Genverbot

Die österreichische Anti-Gentechnik-Linie in der Ackerwirtschaft wird am Montag wieder einmal auf die Probe gestellt. Die EU-Kommission möchte die heimischen Anbauverbote für die gentechnisch manipulierten Maissorten MON810 und T25 kippen, worüber die zuständigen Umweltminister abstimmen müssen.

Findet sich keine qualifizierte Mehrheit für die Position Österreichs, darf die Kommission in der Frage entscheiden, womit eine Aufhebung des Verbots wahrscheinlich wäre.

EU-Kommission stur
Im Vorfeld war unklar, ob Österreich eine entsprechende Mehrheit hinter sich versammeln kann. Aus Brüsseler Ratskreisen hieß es dazu, man sei vorsichtig optimistisch, dass es zu einer qualifizierten Mehrheit komme. Sollte die Abstimmung dazu führen, dass die Entscheidung der Kommission übertragen wird und Österreich zu einer Aufhebung des Genmais-Anbauverbots gezwungen werde, werde man notfalls auch ein Vertragsverletzungsverfahren riskieren. Österreich hat gegen insgesamt fünf Genpflanzen gemäß einer Schutzklausel in der EU-Freisetzungsrichtlinie erwirkt, dass diese nicht angebaut werden dürfen.