Simbabwe
EU fordert Mugabe zum Rücktritt auf
01.04.2008
Nach der Wahl in Simbabwe zeichnet sich ein Sieg der Opposition ab. Staatschef Robert Mugabe ist nun angeblich zu Amtsverzicht bereit.
Die slowenische EU-Ratspräsidentschaft hat Simbabwes Präsidenten Robert Mugabe zum Rücktritt aufgefordert. Sollte Mugabe weiter an seinem Amt festhalten, käme dies einem Staatsstreich gleich, sagte Sloweniens Außenminister Dimitrij Rupel am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Abgeordneten in Brüssel. "Ich hoffe, er ist auf dem Rückzug, die meisten Europäer denken so", sagte Rupel. In seiner Rede vor Europaabgeordneten hatte Rupel zuvor erklärt, die Wahlergebnisse in Simbabwe deuteten auf eine Niederlage Mugabes hin.
Zu Machtverzicht bereit?
Mugabe habe seine Wahlniederlage bei der
Präsidentschaftswahl akzeptiert, hieß es am Dienstag aus Kreisen der
Regierungspartei ZANU-PF. Nur Armee-Stabschef Constantine Chiwenga blockiere
den Rücktritt noch. Diplomatische Kreise in Harare bestätigten, dass Mugabe
zum Machtverzichten zu Gunsten von Oppositionsführer Morgan Tsvangirai
bereit sei.
Wahlergebnisse immer noch nicht veröffentlicht
Drei Tage
nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen wartete die Bevölkerung in
Simbabwe am Dienstag noch immer auf die offiziellen Wahlergebnisse. Nach
Angaben der staatlichen simbabwischen Wahlkommission lag die oppositionelle
Bewegung für einen Demokratischen Wandel (MDC) bei den Parlamentswahlen nach
Auszählung von gut der Hälfte der 210 Mandate leicht vorn.
Zur Präsidentschaftswahl, bei der der 84-jährige Mugabe nach 28 Jahren an der Macht um eine sechste Amtszeit kämpfte, lagen noch keine Ergebnisse vor. Die Opposition wirft der Wahlkommission vor, die Auszählung der Stimmen absichtlich zu verzögern, um das Ergebnis zugunsten von Mugabe zu fälschen.