EU öffnet Tür für Serbiens Beitritt

Serbien hat am Montag einen weiteren Fortschritt auf dem Weg in die EU gemacht. Nach mehr als einem Jahr der Blockade durch die Niederlande setzt die EU das im April 2008 unterzeichnete Interimsabkommen für Handelserleichterungen um. Darauf einigten sich die EU-Außenminister am Montag nach einer Aussprache mit UNO-Chefankläger Serge Brammertz in Brüssel. Die Niederlande hätten ihren Vorbehalt gegen das Interimsabkommen zurückgezogen, sagte ein Diplomat.

Kriegsverbrechertribunal
Serbien hatte das Abkommen bisher unilateral zugunsten der EU umgesetzt. Entscheidend dürfte der jüngste Bericht von Brammertz über die Zusammenarbeit Serbiens mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal gewesen sein, der Belgrad ein positives Zeugnis ausstellte. Damit Serbien Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen kann, muss erst das mit dem Interimsabkommen verknüpfte Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) von allen EU-Staaten ratifiziert werden.