EU-Sondergipfel dürfte länger dauern

Im Streit um die Besetzung von Spitzenposten in der Europäischen Union hat die schwedische EU-Ratspräsidentschaft eine Verlängerung des für diesen Donnerstag einberufenen Sondergipfels nicht ausgeschlossen. Die schwedische Europaministerin und amtierende Ratspräsidentin Cecilia Malmström sagte am Montag in Brüssel: "Wenn eine Situation entsteht, dass wir keine Entscheidung am Donnerstag haben, liegt es an der Präsidentschaft die Lage einzuschätzen und zu sehen, ob wir weiter machen - es gibt noch Freitag, Samstag und Sonntag - und dass sie später noch einmal zusammenkommen."

Das Ziel des EU-Vorsitzes sei es aber, am Donnerstagabend zu einer Einigung zu kommen, betonte Malmström. Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat angekündigt, je einen Kandidaten für die Posten des ersten permanenten EU-Ratspräsidenten, des EU-Außenpolitik-Beauftragten und für den Generalsekretär des Rates vorzuschlagen. Lange galt der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy als Favorit für den Ratspräsidenten. Doch mittlerweile ist immer fraglicher, ob die Sozialdemokraten so wie einer informellen Vereinbarung mit den Konservativen vorgesehen, noch den EU-"Außenminister" stellen wollen, nachdem der britische Außenminister David Miliband für den Posten abgesagt hatte und der italienische Ex-Premier Massimo D'Alema wegen seiner kommunistischen Vergangenheit in Osteuropa umstritten ist.

Malmström will Frauenquote
Malmström betonte, beim EU-Außenministerrat am Montag sei nicht über Namen gesprochen worden. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission Margot Wallström bekräftigte indes ihre Forderung, Frauen bei der Besetzung der EU-Spitzenpositionen zum Zug kommen zu lassen."Sie dürfen nicht scheitern, das ist die letzte Chance, die wir haben." Es würde "sehr schlecht ausschauen", wenn keine Frau zum Zug käme, vor allem wenn auch in der nächsten EU-Kommission die wichtigen Posten alle von Männern besetzt würden. Wallström betonte, sie würde hier Frauen-Quoten für sinnvoll erachten, "wenn wir nicht noch weitere 70 Jahre warten wollen". Die Frauen machten immerhin mehr als die Hälfte der Bevölkerung aus.