Spindelegger erklärt, dass die EU Sanktionen auch im Alleingang erklären könnte.
Im Streit um das iranische Atomprogramm verschärft die Europäische Union ihre Gangart. Wie Außenminister Michael Spindelegger (V) am Dienstag in Brüssel erklärte, einigten sich die EU-Außenminister auf eine Erklärung, die dem Iran Sanktionen androht, wenn Teheran im Atomstreit nicht einlenkt. Die EU wolle zuerst den UNO-Sicherheitsrat mit einem Beschluss befassen. "Wenn das nicht gelingt oder zu schwach ausgeprägt ist, kann es auch auf europäischer Ebene zu Sanktionen kommen", sagte Spindelegger.
Urananreicherung
Dem Iran würden de facto nur noch wenige Tage im
Dezember bleiben, die ausgestreckte Hand der Staatengemeinschaft zu
ergreifen, erklärte Spindelegger. "Wenn das ausgeschlagen wird, ist mit
Sicherheit der Beginn der Gespräche über Sanktionen zu sehen." Die EU
kritisiert in der Erklärung laut Spindelegger, dass der Iran das Angebot zur
Urananreicherung im Ausland bisher ausgeschlagen habe. "Der Geduldsfaden der
internationalen Gemeinschaft ist zwar noch in hauchdünner Form vorhanden",
so der Außenminister. Wenn der Iran aber nicht im letzten Augenblick
einlenke, "wird die Sanktionen-Frage schlagend".
