EU übernimmt den Kampf gegen somalische Piraten

Die EU startet am Montag erstmals einen Einsatz von Kriegsschiffen unter europäischer Flagge. Bei der Operation "Atalanta" sollen zunächst sechs Kriegsschiffe und drei Aufklärungsflugzeuge die Piraterie vor der Küste Somalias bekämpfen. Seit Jahresbeginn wurden in dem Gefahrengebiet von mehr als zwei Millionen Quadratkilometern rund hundert Schiffe von Piraten attackiert.

"Kampfeinsatz" gegen Piraten
Großbritannien hat das Kommando der Operation "Atalanta", das Hauptquartier mit rund 80 Offizieren liegt in Northwood bei London. Am Mittwoch will das Bundeskabinett über die deutsche Beteiligung an dem Marineeinsatz entscheiden, der von SPD-Fraktionschef Peter Struck ausdrücklich als "Kampfeinsatz" bezeichnet wurde. Der britische Vize-Admiral Phillip Jones soll Einheiten aus Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Schweden und den Niederlanden befehligen, hinzu kommt vermutlich noch Portugal.

Hilfslieferungen sicherstellen
Auf der Grundlage eines UN-Mandats sollen die europäischen Kriegsschiffe sicherstellen, dass Hilfslieferungen des Welternährungsprogramms (WFP) nach Somalia durchkommen und dass Handelsschiffe und Tanker nicht länger von den gut ausgerüsteten Piraten an der 3.700 Kilometer langen Küste Somalias angegriffen werden. Spektakuläre Erfolge der Piraten waren zuletzt die Kaperung des saudi-arabischen Tankers "Sirius Star" am 15. November und eines ukrainischen Frachters mit 33 Panzern und Raketenwerfern im September. Allein für dieses Schiff verlangen die Piraten eine Lösegeldsumme von 3,5 Millionen Dollar.

Operatin "Atalanta" beginnt am Montag
Durch das Einsatzgebiet der Operation "Atalanta" läuft rund ein Achtel des maritimen Welthandels und ein knappes Drittel des Erdölhandels. Wegen der Unsicherheit der somalischen Gewässer nehmen die Reeder zum Teil den langen Umweg um das Kap der Guten Hoffnung auf sich oder lassen ihre Schiffe von privaten Sicherheitsdiensten gegen Piraten schützen.

Auch wenn "Atalanta" am Montag offiziell beginnt, wird die Operation erst im Laufe des Monats an Einsatzstärke gewinnen. Anfangs wird mit einer Einsatzstärke von rund tausend Mann gerechnet. Ein griechisches Marineschiff, von dem aus der Einsatz an Ort und Stelle geleitet wird, legt am Mittwoch vom Athener Hafen Piräus ab und wird am 16. Dezember im Einsatzgebiet erwartet. Grundsätzlich wurde der EU-Einsatz am Horn von Afrika am 10. November von den Außenministern beschlossen. Sie wollen die genauen Einsatzregeln bei ihrem Treffen am Montag in Brüssel festlegen.

Einsatz wirft juristische Fragen auf
Der Marine-Einsatz ist nicht nur militärisch heikel, er wirft auch viele juristische Fragen auf. Bisher erklärten lediglich Deutschland, die Niederlande, Schweden und Finnland, sie verfügten über angemessene Rechtsgrundlagen zur Festnahme von Piraten. Für alle Fälle hat die EU bereits mit Dschibuti und Kenia darüber verhandelt, ob aufgegriffene Piraten dort vor Gericht gestellt werden könnten.

Niederländischer Frachter entkam Piratenangriff
Ein niederländisches Frachtschiff ist vor der Küste von Tansania einem Piratenangriff entkommen. Acht somalische Piraten in zwei Schnellbooten hätten das Schiff verfolgt und mit Granaten beschossen, sagte Noel Choong, der Leiter der für Piratenüberfälle zuständigen Abteilung des International Maritime Bureau (IMB), am Sonntag in Malaysia. Der Kapitän des Frachters habe die Geschwindigkeit erhöht und sei so entkommen.