EU verstärkt Kooperation mit Kuba

EU-Entwicklungshilfekommissar Karel De Gucht hat sich bei einem Besuch in Havanna für einen Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Kuba ausgesprochen. "Es ist in unserem Interesse, die Kooperation in verschiedenen Bereichen zu verstärken", sagte der Belgier De Gucht bei der Eröffnung eines europäischen Pavillons auf der internationalen Handelsmesse in der kubanischen Hauptstadt.

Wichtiger Investor
Erstmals seit acht Jahren sind heuer Firmen aus EU-Ländern wie Schweden, Großbritannien, Rumänien und Tschechien wieder mit einem eigenen Pavillon auf der Messe vertreten. Dies sei ein "sehr positiver Schritt in die richtige Richtung", sagte der EU-Kommissar an der Seite des kubanischen Ministers für Außenhandel und ausländische Investitionen, Rodrigo Malmierco. Die EU sei für Kuba ein wichtiger Investor und einer der wichtigsten Wirtschaftspartner.

De Gucht hatte sich vor seinem Besuch der Handelsmesse mit Außenminister Bruno Rodriguez getroffen. Dieser kritisierte die "gemeinsame Position" der EU, den politischen Dialog mit der kommunistisch regierten Insel mit der Lage der Menschenrechte zu verknüpfen. Dies sei "inakzeptabel". Brüssel hatte 2008 die Zusammenarbeit mit Kuba wieder aufgenommen, nachdem diese wegen der Verhaftung von 75 kubanischen Dissidenten fünf Jahre lang auf Eis gelegen war.

Neue Haltung zu Kuba
Spanien will während seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 erreichen, dass die EU eine neue gemeinsame Haltung zu Kuba beschließt. Der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos, der Mitte Oktober nach Havanna gereist war, verfolgt das Ziel, dass die EU mit Kuba ein ähnliches bilaterales Abkommen schließt, wie sie es mit Ländern wie Russland oder China getan hat. Nach der bisherigen Linie macht die EU eine Annäherung an Kuba davon abhängig, dass Havanna eine demokratische Öffnung einleitet und die Menschenrechte achtet.