Fronten in Nahost sind verhärtet

Die Nahost-Krise bleibt ungelöst. Die USA und Russland versorgen die Region mit Waffen. Die UNO startet jetzt einen neuen Versuch zur Beilegung des Konflikts. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat wieder eine Konferenz des Nahost-Quartetts (UNO, EU, USA, Russland) Ende September angekündigt.

Gespaltenes Palästinenserland
Gazastreifen und Westjordanland sind faktisch getrennt. In Gaza hat die Hamas die Macht übernommen, im Westjordanland sitzt die Fatah an den Hebeln. Vorgezogene Neuwahlen gelten als praktisch unmöglich, nachdem die radikal-islamische Hamas die Wahlen vom Jänner 2006 mit absoluter Mehrheit gewonnen hatte. Die Fatah verhandelt unterdessen mit Israel.

Sperrwall zwischen Palästina und Israel
Drei Viertel der israelischen Siedler im Westjordanland dürften in Gebieten leben, die nach Vollendung der völkerrechtswidrigen Befestigung auf israelischer Seite des Sperrwalls liegen werden. Diese 210.000 Siedler wohnen am fruchtbarsten Boden und sind mit wichtigen Wasserreserven versorgt. Im palästinensischen Restteil bleiben 65.440 Siedler. Für die Palästinenser ist die Respektierung der Grenzen von 1967 aber Kernpunkt jedes Grundsatzabkommens mit Israel. Der Verlauf der Sperranlage ist vom Internationalen Gerichtshof und der UN-Vollversammlung für illegal erklärt worden.

Streit zwischen Syrien und Saudi-Arabien
Saudiarabien wirft Syrien vor, die Region zu destabilisieren und Chaos zu verbreiten. Davor hatte Damaskus erklärt, Saudi-Arabien sei in seiner Außenpolitik wie gelähmt, trage nicht zur "arabischen Solidarität" bei und habe es deshalb auch nicht geschafft, die verfeindeten Palästinenserfraktionen Hamas und Fatah zu einer dauerhaften Einigung zu bewegen.

Waffen von "Freunden"
Die USA wollen in den kommenden zehn Jahren Waffen für 63 Milliarden Dollar in die Region liefern. Russland hat inzwischen mit der Auslieferung moderner Luftabwehrsysteme an Syrien begonnen. Syrien soll wiederum Waffen an den Iran liefern.