Bruderkrieg
Fronten in Nahost sind verhärtet
17.08.2007
In der aktuellen Pattsituation bemüht sich die UNO einmal mehr um eine Zusammenkunft des Nahost-Quartetts.
Die Nahost-Krise bleibt ungelöst. Die USA und Russland versorgen die Region mit Waffen. Die UNO startet jetzt einen neuen Versuch zur Beilegung des Konflikts. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat wieder eine Konferenz des Nahost-Quartetts (UNO, EU, USA, Russland) Ende September angekündigt.
Gespaltenes Palästinenserland
Gazastreifen und
Westjordanland sind faktisch getrennt. In Gaza hat die Hamas die Macht
übernommen, im Westjordanland sitzt die Fatah an den Hebeln. Vorgezogene
Neuwahlen gelten als praktisch unmöglich, nachdem die radikal-islamische
Hamas die Wahlen vom Jänner 2006 mit absoluter Mehrheit gewonnen hatte. Die
Fatah verhandelt unterdessen mit Israel.
Sperrwall zwischen Palästina und Israel
Drei Viertel der
israelischen Siedler im Westjordanland dürften in Gebieten leben, die nach
Vollendung der völkerrechtswidrigen Befestigung auf israelischer Seite des
Sperrwalls liegen werden. Diese 210.000 Siedler wohnen am fruchtbarsten
Boden und sind mit wichtigen Wasserreserven versorgt. Im palästinensischen
Restteil bleiben 65.440 Siedler. Für die Palästinenser ist die Respektierung
der Grenzen von 1967 aber Kernpunkt jedes Grundsatzabkommens mit Israel. Der
Verlauf der Sperranlage ist vom Internationalen Gerichtshof und der
UN-Vollversammlung für illegal erklärt worden.
Streit zwischen Syrien und Saudi-Arabien
Saudiarabien wirft
Syrien vor, die Region zu destabilisieren und Chaos zu verbreiten. Davor
hatte Damaskus erklärt, Saudi-Arabien sei in seiner Außenpolitik wie
gelähmt, trage nicht zur "arabischen Solidarität" bei und habe es deshalb
auch nicht geschafft, die verfeindeten Palästinenserfraktionen Hamas und
Fatah zu einer dauerhaften Einigung zu bewegen.
Waffen von "Freunden"
Die USA wollen in den kommenden
zehn Jahren Waffen für 63 Milliarden Dollar in die Region liefern. Russland
hat inzwischen mit der Auslieferung moderner Luftabwehrsysteme an Syrien
begonnen. Syrien soll wiederum Waffen an den Iran liefern.