Sigmar Gabriel hat die SPÖ untersucht - und attestiert ihr katastrophalen Zustand.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) befindet sich nach Einschätzung ihres designierten Parteichefs Sigmar Gabriel in einer tiefen Krise. "Unsere SPD befindet sich in einem katastrophalen Zustand", schrieb Gabriel laut einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht von sueddeutsche.de in einem Brief an die Parteibasis. Die Sozialdemokraten würden "lange brauchen, uns davon zu erholen". Die Partei brauche nun insbesondere eine "ruhige und ehrliche Analyse" der Regierungszeit, aber auch eine Aufarbeitung "des Zustands der Parteiorganisation in den letzten 20 Jahren".
Strukturreform
Gabriel forderte dem Bericht zufolge "eine
richtige Strukturreform der SPD", mit der "wir vor allem wieder
Meinungsbildung von unten nach oben schaffen (ohne politische Führung
abzuschaffen)". In diesem Zusammenhang stellte er Urabstimmungen "ab und an
bei wichtigen Entscheidungen" in Aussicht. Weitere Vorschläge sollten auf
dem Bundesparteitag Mitte November in Dresden vorgestellt werden, der ein
"Startschuss" sein solle. Weiter hieß es laut sueddeutsche.de in Gabriels
Brief, die SPD sei "zu einer Partei geworden, in der die Mitglieder meist zu
Förder-Mitgliedern degradiert wurden: ohne jeden wirklichen Einfluss".
Eigentlich aber sei Politik doch "führen UND sammeln. In den letzten Jahren
haben wir nur geführt, nie gesammelt".
Ringen um Status als Volkspartei
In dem Brief sagte Gabriel
seiner Partei einen langen, mühsamen Weg voraus. Er kritisierte, dass die
SPD sich in den vergangenen Jahren "tief gespalten hat in Flügel". "Wenn wir
die SPD nicht endgültig zerstören wollen als Volkspartei, dann muss damit
endlich Schluss sein," fügte er dem Bericht zufolge hinzu. Zugleich stellte
Gabriel seine Genossen darauf ein, dass die Erneuerung der Partei einige
Zeit in Anspruch nehmen werde. "Die Früchte unserer Arbeit wird wohl eher
die nach uns
