Gates neuer US-Verteidigungsminister

Der 63-jährige frühere Chef des Geheimdienstes CIA wird damit Nachfolger von Donald Rumsfeld, der nach der Niederlage der Republikanischen Partei bei den Kongresswahlen Anfang November zurücktrat. Gates soll nach Angaben des Weißen Hauses am 18. Dezember vereidigt werden.

Senat billigt Ernennung
Am Dienstag hatte der Streitkräfteausschuss des Senats die Ernennung von Gates gebilligt. Bei seiner Anhörung vor dem Ausschuss sagte er, dass er die USA nicht auf dem Weg zum Sieg im Irak sehe. Gates warnte zudem vor der Gefahr eines Flächenbrands im Nahen Osten. Die Senatsentscheidung fiel nur wenige Stunden, nachdem eine von Ex-Außenminister James Baker geführte Expertenkommission einen radikalen Kurswechsel der US-Politik in der Irak-Krise gefordert hatte.

Der neue Pentagonchef soll Präsident George W. Bush dabei helfen, eine neue Irak-Strategie zu entwickeln. Bei seiner Anhörung im Streitkräfteausschuss des Senats zeigte er sich offen für eine neue Strategie. "Alle Optionen liegen auf dem Tisch", sagte Gates, ohne sich auf einen bestimmten Kurs festzulegen.

„Ich bin zuversichtlich“
Bush begrüßte die Entscheidung des Senats zu Gunsten seines Wunschkandidaten für die Nachfolge Rumsfelds, der als einer der Architekten des Irak-Kriegs gilt. "Ich bis zuversichtlich, dass seine Führungsstärke und seine Fähigkeiten dazu beitragen werden, dass unser Land die aktuellen militärischen Herausforderungen meistert und sich auf die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts einstellt", erklärte der Präsident. Bush hob hervor, dass Gates von beiden Parteien im Kongress respektiert werde.

Kurswechsel im Irak empfohlen
Bis zu seiner Nominierung durch Bush am 8. November war Gates Mitglied der Iraq Study Group, einer überparteilichen Kommission unter Leitung des ehemaligen US-Außenministers James Baker und des ehemaligen demokratischen Abgeordneten Lee Hamilton. Diese legte am Mittwoch ihren Bericht vor. Mit der Forderung nach einer diplomatischen Offensive und einer neuen militärischen Taktik drängt die Kommission die US-Regierung zu einem Umschwenken in der Irak-Politik. Es gebe keine Patentlösung, räumte die überparteiliche Kommission in ihrem Empfehlungskatalog ein. Doch die bisherige Irak-Politik Washington "funktioniert nicht", heißt es in dem Bericht.

Gegenstimmen aus dem eigenen Lager
Gates gilt als enger Freund der Familie Bush, insbesondere des früheren Präsidenten George Bush. Unter ihm stand er von 1991 bis 1993 an der Spitze der CIA. Zuvor war Gates stellvertretender nationaler Sicherheitsberater. Die beiden Gegenstimmen im Senat kamen überraschenderweise aus Bushs eigenem Lager; die republikanischen Senatoren Rick Santorum und Jim Bunning versagten Gates die Zustimmung.