Honduras
Gestürzter Präsident kündigt Rückkehr an
30.06.2009
Manuel Zelaya will in seine Heimat zurückkehren. Unterdessen kommt es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei.
Der für abgesetzt erklärte honduranische Präsident Manuel Zelaya will noch in dieser Woche in Begleitung des Vorsitzenden der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in seine Heimat zurückkehren. Zelaya erklärte am Montag in Nicaragua, er wolle ein Angebot von OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza annehmen, der am Donnerstag mit ihm nach Honduras reisen wolle. Der neue honduranische Außenminister Enrique Ortez sagte daraufhin dem US-Sender CNN, Zelaya sei willkommen, wenn er in friedlicher Absicht komme.
Ausland verurteilt Putsch
Der Putsch, der erste militärische
Umsturz in Mittelamerika seit 16 Jahren, wurde im Ausland einhellig
verurteilt. Etliche Nachbarländer zogen aus Protest ihre Botschafter ab. El
Salvador, Nicaragua und Guatemala wollten ihre Grenzen für 48 Stunden
schließen.
Machtwechsel wird nicht anerkannt
US-Präsident Barack Obama
kündigte an, den Machtwechsel nicht anzuerkennen. Die USA betrachteten
Zelaya nach wie vor als rechtmäßigen Präsidenten des mittelamerikanischen
Landes, sagte Obama. Die USA würden mit anderen Ländern und internationalen
Organisationen zusammenarbeiten, um die Krise friedlich beizulegen. "Es wäre
schrecklich, wenn wir uns zurück in eine Ära bewegen, in der Militärputsche
statt demokratischer Wahlen ein Mittel des politischen Wechsels sind", sagte
Obama.
Ausschreitungen gegen Demos
Einen Tag nach dem Putsch kam es in
der Hauptstadt Tegucigalpa zu ersten größeren Zusammenstößen zwischen
Demonstranten und Sicherheitskräften. Polizisten und Soldaten gingen am
Montag mit Tränengas gegen mehrere tausend Demonstranten vor, die sich vor
dem Amtssitz des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya versammelt hatten.
Dabei wurden mindestens 15 Menschen verletzt. Es gab 38 Festnahmen.
Reporter vorübergehend festgenommen
Die Demonstranten warfen
Steine und Flaschen auf die Sicherheitskräfte. Es waren auch Schüsse zu
hören, doch zunächst war nicht klar, ob sie von scharfer Munition
herrührten. Ein Rot-Kreuz-Mitarbeiter berichtete, er habe zehn Menschen mit
Verletzungen ins Krankenhaus gebracht, die meisten seien von Gummigeschoßen
getroffen worden. Soldaten nahmen auch kurzzeitig vier Reporter der
Nachrichtenagentur AP und drei des venezolanischen Senders Telesur in ihrem
Hotel fest. Sie wurde zu einem Einwanderungsbüro gebracht und nach
Überprüfung ihrer Visa wieder freigelassen.
Zelaya wird am Dienstag vor der UN-Vollversammlung sprechen. Das teilte ein Sprecher der Vereinten Nationen mit. Möglicherweise würden honduranische Diplomaten den UN eine Resolution vorlegen, in der Zelaya Unterstützung als demokratisch gewählter Präsident zugesichert werden soll, hieß es weiter.
Präsident im Exil
Zelaya wurde am Sonntag von Soldaten aus
seinem Amtssitz vertrieben und ins Exil nach Costa Rica geschickt. Das
Parlament wählte bereits einen Nachfolger, Parlamentspräsident Roberto
Micheletti, der die sieben Monate bis zum Ende der Amtszeit Zelayas
absolvieren soll. Er kündigte an, sich nicht dem ausländischen Druck zu
beugen.
Jedermann solle die Entscheidung akzeptieren, da es im November schon wie geplant freie und faire Wahlen geben werde, sagte Micheletti im Sender HRN. Zelayas Absetzung sei ganz legal gewesen. Der frühere Präsident habe die Verfassung verletzt und eine Referendum unterstützt, das vom obersten Gericht verboten worden sei.