Gewaltausbruch in Nahost

Nach dem Ende einer sechsmonatigen Waffenruhe ist am Wochenende die Gewalt zwischen Israel und dem von der radikalen Palästinenserorganisation Hamas kontrollierten Gaza-Streifen wieder ausgebrochen. Der scheidende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert drohte angesichts palästinensischer Raketensalven mit Krieg. "Die Szenarien sind klar, die Pläne sind klar, die Entschlossenheit ist klar und auch die Konsequenzen dieser Schritte", sagte er bei der Kabinettssitzung am Sonntag. "Eine verantwortungsvolle Regierung geht nicht gerne in den Krieg, sie weicht ihm aber auch nicht aus."

Am frühen Sonntag schlug nach Angaben israelischer Rettungsdienste eine Raketensalve in Süd-Israel ein. Eines der circa zehn Projektile habe ein Haus in Sderot direkt getroffen, aber niemanden verletzt. Die israelische Luftwaffe zerstörte nach eigenen Angaben einen Raketenwerfer im nördlichen Gaza-Streifen.

Ein Toter Palästinenser
Am Samstag waren 30 Raketen vom Gaza-Streifen aus auf Süd-Israel geschossen worden. Bei einem israelischen Luftangriff wurde ein militanter Palästinenser getötet, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Er habe der der Al-Aksa-Märtyrer-Brigade angehört, einer radikalen Abspaltung der Fatah-Bewegung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas. Die Hamas hatte am Freitag den Waffenstillstand mit Israel offiziell aufgekündigt. Die Organisation wirft der israelischen Regierung die Blockade des Gaza-Streifens und Militäreinsätze im Gaza-Streifen vor.

Gegen die von Israel und Ägypten im vergangenen Jahr nach der Machtübernahme der Hamas im Gaza-Streifen verhängte Blockade protestierten am Samstag wieder mehrere Friedensaktivisten aus dem Libanon. Es war bereits das fünfte Mal, dass Aktivisten mit der "Dignity" in den Gaza-Streifen fuhren. An Bord befanden sich auch ein israelischer Journalist, eine libanesische Journalistin und mit zwei Vertretern einer Regierungsorganisation aus Katar erstmals auch eine offizielle Delegation aus einem arabischen Land. Katar unterhält gute Beziehungen sowohl zu Israel als auch zur Hamas. Israel untersagt seinen Staatsbürgern aus Sicherheitsgründen die Einreise in den Gaza-Streifen.

Abbas bei Bush
Abbas wurde am Freitag im Weißen Haus vom scheidenden US-Präsidenten George W. Bush empfangen. Zentrales Thema der Unterredung war der vor einem Jahr von den USA mit der Konferenz in Annapolis neu angestoßene Nahost-Friedensprozess.

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad forderte unterdessen die internationale Gemeinschaft zu verstärkten Bemühungen auf, um Israel vor allem für den Siedlungsbau im Westjordanland zur Verantwortung zu ziehen. Andernfalls hätten die Bemühungen um Frieden im Nahen Osten keine Chance, sagte Fayyad am Samstag in einem Interview der Nachrichtenagentur AP. Der Regierungschef zeigte sich enttäuscht von der Entscheidung der EU, ihre Beziehungen zu Israel auszubauen, ohne dies mit der Forderung nach einem Siedlungsstopp zu verbinden.