Großbritannien schränkt Waffenexporte an Israel ein

Großbritannien setzt mit sofortiger Wirkung 30 seiner 350 Lizenzen für Waffenexporte an Israel aus. Es bestehe das Risiko, dass Ausrüstung für schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verwendet werden könnte, erklärt Außenminister David Lammy am Montag. Die Entscheidung komme nicht einem pauschalen Verbot oder Waffenembargo gleich. Vielmehr seien nur Waffen betroffen, die im Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen eingesetzt werden könnten.

Die Aussetzung habe keine wesentliche Auswirkung auf die Sicherheit Israels. Die britischen Exporte machen weniger als ein Prozent der gesamten Waffenlieferungen an Israel aus. Betroffen sind Komponenten für Militärjets, Hubschrauber und Drohnen. Israels Außenminister Israel Katz sagt, die Entscheidung sende eine sehr problematische Botschaft an die Hamas und den Iran. Anders als die USA, Israels größter Waffenlieferant, liefert Großbritannien nicht direkt an das Land, sondern vergibt Lizenzen an Firmen, die Waffen verkaufen.