Afghanistan
Guttenberg erwägt Dialog mit Taliban
19.12.2009
Deutscher Verteidigungsminister: Man sollte Obama nicht bedingungslos folgen.
Zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan will der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter Umständen auch mit den Taliban sprechen. "Nicht jeder Aufständische bedroht gleich die westliche Gemeinschaft", sagte Guttenberg der "Welt am Sonntag" auf die Frage, ob Gesprächskanäle auch zu Talibangruppen errichtet werden müssten. Er sei dafür, "zu Volksgruppen und Stämmen" offene Kommunikationskanäle zu halten, "solange man sich dadurch nicht selbst eine Falle stellt".
Obama nicht bedingungslos folgen
"Es gibt Unterschiede zwischen
Gruppen, die aus der radikalen Ablehnung des Westens die Bekämpfung unserer
Kultur zum Ziel haben, und etwa solchen, die sich ihrer Kultur vor Ort
verbunden sehen", sagte Guttenberg. Das "Abschneiden von jeglicher
Kommunikation halte auch ich mittlerweile nicht mehr für allgemeingültig -
allerdings müssen Kriterien gelten".
Gleichzeitig lehnte es Guttenberg ab, den Wunsch von US-Präsident Barack Obama nach einer Aufstockung des Truppenkontingents widerspruchslos zu übernehmen: "Ich wäre vorsichtig mit dem Satz ,Man muss Obama folgen'. Wir sollten den Anspruch haben, eine Strategie anzustreben, die eigene Erfahrungswerte einbringt."
Kritik an Gabriel
Mit Blick auf die Ende Jänner in London tagende
Afghanistan-Konferenz sagte der Verteidigungsminister, der "erste logische
Schritt eines neuen strategischen Ansatzes" sei nicht, zuerst über
Truppenstärken und dann über die Strategie zusprechen. "Wir formulieren
jetzt die Strategie, und aus der folgt, wie viele Truppen und Zivilkräfte
man braucht", sagte Guttenberg. "Ob man mehr Soldaten braucht oder im
bestehenden Rahmen zurechtkommt, ist noch offen."
Der Minister kritisierte aus demselben Grund SPD-Chef Sigmar Gabriel. Auf die Frage nach dessen Ablehnung jeder Aufstockung des Bundeswehrkontingents sagte Guttenberg: "Das hieße: Festlegung vor Strategie." Gabriel hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, die SPD werde zusätzlichen Bundeswehr-Truppen in Afghanistan über die bisherige Obergrenze hinaus nicht zustimmen.