Entnervter CSU-Minister riet Abgeordneten, sie sollten "besser Zeitung lesen".
Sichtlich angespannt präsentierte sich der sonst so selbstsicher auftretende deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. "Wir haben einen Minister erlebt, der auf Kritik äußerst dünnhäutig reagiert", sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold. Ein anderer Sitzungsteilnehmer bemerkte gar, er habe Guttenberg noch nie so angeschlagen und zugleich so aggressiv erlebt. Als ihn die Fragerei nervte, habe der CSU-Minister gar Abgeordneten empfohlen, sie sollten doch "besser Zeitung lesen", beschwerte sich Grünen-Obmann Omid Nouripour.
"Gorch Fock"-Affäre
Guttenberg hat Grund zur Nervosität. Nicht weil er persönlich für Schikanen an Offiziersanwärtern auf der "Gorch Fock" oder für geöffnete Feldpost-Briefe in Afghanistan die Verantwortung trägt, sondern weil sein und seines Ministeriums Umgang mit dem Parlament selbst in den eigenen Reihen mit Kopfschütteln aufgenommen wird. Wie bereits vor einem Jahr auf dem Höhepunkt der Kunduz-Affäre kursiert mit Blick auf den Kabinetts-Überflieger und Umfragen-Beliebtheitskönig hinter den Kulissen wieder das Bild der antiken Sagengestalt Ikarus, der mit seinen wachsgestärkten Flügeln der Sonne zu nahe kam und abstürzte.
Kritik aus den eigenen Reihen
Zwar sprachen die Vertreter von Union und FDP Guttenberg nach dessen Befragung im Ausschuss pflichtschuldig ihr Vertrauen aus, auch warnte die FDP-Verteidigungsfachfrau Elke Hoff vor zu viel "Aufgeregtheit" und ihr Unionskollege Ernst Reinhard Beck vor überzogener Kritik an der Bundeswehr. Zugleich forderte Hoff Guttenberg jedoch nachdrücklich auf, dafür zu sorgen, dass es Informationspannen wie in den vergangenen Wochen "künftig nicht mehr geben" werde. Und auch CDU-Mann Beck beschwerte sich: "Die Informationen aus dem Ministerium sind einerseits spät und andererseits unvollständig gekommen."
Afghanistan: Unmut über toten Bundeswehrsoldaten
Verärgert sind die Abgeordneten besonders über den Umgang mit dem Fall des im Dezember in Afghanistan durch einen Schuss aus der Waffe eines Kameraden umgekommenen Soldaten. Der Mann sei - wohl nach einem Unfall beim Waffenreinigen - "tot aufgefunden" worden, war der Vorfall damals vielleicht auch mit Rücksicht auf die wenige Stunden später in Afghanistan erwartete Bundeskanzlerin Angela Merkel schnell heruntergespielt worden. Doch auch in einer späteren schriftlichen Unterrichtung des Parlaments war von Fremdverschulden noch nicht die Rede - obwohl damals schon Berichte darüber die Runde machten.
Guttenberg: "Unvollständige" Information
Von einer "unvollständigen" Information des Parlaments sprach Guttenberg jetzt vor dem Ausschuss. Die Verantwortung für die Informationspanne übernahm der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Rainer Glatz. Vor allem den Abgeordneten der Opposition reicht dies jedoch nicht. Die Information war schlicht "falsch", der Soldat sei nicht aufgefunden worden, sondern andere seien dabei gewesen, als der Schuss fiel, sagte Nouripour.
Affäre um geöffnete Feldpost
Und auch bei den beiden anderen aktuellen Krisenherden, den Zuständen auf der "Gorch Fock" und der Affäre um geöffnete Feldpostbriefe blieben nach der Ausschusssitzung viele Fragen offen. Trotz mehrfacher Nachfragen sei unklar geblieben, warum Guttenberg den Kapitän des Segelschulschiffs am Freitagabend plötzlich ablösen ließ, nachdem er wenige Stunden zuvor noch "übereilte" Konsequenzen abgelehnt hatte. Und bei den Briefen sieht Beck zwar den Vorwurf der "systematischen Öffnung" von Post entkräftet, es bleibt aber das Rätsel, warum vorrangig Briefe bestimmter Dienstposten betroffen waren, obwohl angeblich alle Sendungen aus Afghanistan unversehrt zusammen in einen Container gefüllt wurden.
Ausgestanden ist die Sache für Guttenberg also noch lange nicht. Zwar unterstellten auch die Oppositionspolitiker dem Minister am Mittwoch kein persönliches Fehlverhalten, sein Strahlemann-Image hat jedoch erkennbare Kratzer abgekommen. Zumal Paul Schäfer als Vertreter der Linken im Ausschuss daran erinnerte, dass es erst des Berichts des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus bedurfte, um einige der jüngsten Vorfälle überhaupt ans Licht zu bringen.
