Guttenberg spricht erstmals von Krieg

Der neue deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erstmals von "Krieg" gesprochen. Er verstehe jeden Soldaten, der sage, in Afghanistan herrsche Krieg, sagte der CSU-Politiker der "Bild"-Zeitung.

"Der Einsatz in Afghanistan ist seit Jahren auch ein Kampfeinsatz. Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft", sagte Guttenberg. Zwar besage das Völkerrecht, dass Krieg nur zwischen Staaten stattfinden könnten. Er glaube aber nicht, dass ein Soldat Verständnis habe für "notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten".

Außerdem erklärte Guttenberg, er halte auch eine auf sechs Monate verkürzte Wehrpflicht für "sinnvoll und nutzbringend". Sie werde zudem zu mehr Wehrgerechtigkeit führen.

Gedanken über Truppen-Aufstockung
Über eine geplante Truppen-Aufstockung in Afghanistan will die deutsche Bundesregierung erst 2010 entscheiden. Nach der geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz soll verkündet werden, ob mehr Soldaten in die Krisenregion gesandt werden. Zunächst soll das Mandat der Bundeswehr unverändert verlängert werden. Die Mandatsobergrenze für den Einsatz am Hindukusch liegt derzeit bei 4.500 Soldaten.

Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner bestätigte die Informationen aus dem Verteidigungsministerium. "Wir werden nach der Afghanistan-Konferenz neue Überlegungen anstellen, aber bis dahin nichts verändern", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Deshalb reden wir jetzt nicht über eine Aufstockung, sondern verlängern erstmal das Mandat. Nach der Afghanistan-Konferenz werden wir die Dinge neu beurteilen." Stinner hält eine Aufstockung für denkbar, allerdings müsse das Konzept überzeugend sein.

Über das neue Mandat im Rahmen der NATO-geführten Afghanistan-Truppe ISAF muss der Bundestag spätestens bis zum 13. Dezember abstimmen. Im Augenblick sind rund 4.200 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Die Bundesregierung will eine rasche Anhebung der Mandatsobergrenze vermeiden, weil sie fürchtet, unter dem Druck der Verbündeten, allen voran der USA, müsse das theoretisch mögliche Kontingent am Ende auch auf jeden Fall ausgeschöpft werden.