Die Palästinenser haben nach den jüngsten Unruhen einen weiteren Anlauf für eine Waffenruhe unternommen.
Nach weiteren blutigen Kämpfen mit mindestens sechs Toten haben die rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah am Dienstagabend erneut eine Waffenruhe vereinbart. Wie Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas erklärte, trat die Vereinbarung um 23.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MEZ) in Kraft.
Abzug
Beide Seiten hätten vereinbart, ihre bewaffneten Kämpfer
von den Straßen abzuziehen und alle Entführten freizulassen. Außerdem soll
ein gemeinsamer Führungsstab aus Hamas-Vertretern und den von der Fatah
dominierten palästinensischen Sicherheitskräften auf mögliche Verstöße gegen
die Waffenruhe reagieren.
Ägypten vermittelt
Die neue Waffenruhe wurde nach Angaben
aus palästinensischen Sicherheitskreisen unter ägyptischer Vermittlung in
Gaza ausgehandelt. Hamas-Innenminister Sayad Siam habe sich bei dem
Dringlichkeitstreffen in der ägyptischen Botschaft mit den palästinensischen
Polizeichefs geeinigt, die der Fatah nahe stehen. Unmittelbar nach dem
Inkrafttreten um 22.00 Uhr MEZ berichteten Anwohner in Gaza allerdings
wieder von Schusswechseln. Dabei sei mindestens ein Hamas-Kämpfer verletzt
worden.
Sechs Tote
Trotz einer bereits seit Sonntag geltenden Waffenruhe
waren auch am Dienstag in Gaza bei Kämpfen zwischen radikal-islamischen
Hamas- Milizen und Gefolgsleuten der Fatah wieder sechs Menschen getötet
worden. Mindestens 20 weitere, darunter mehrere Schulkinder, wurden nach
Krankenhausangaben verletzt. Bei den Toten handelte es sich um vier
Fatah-Polizisten und zwei Mitglieder der Hamas-Miliz.
Neuwahlen "gesetzeswidrig"
Der palästinensische
Ministerpräsident Ismail Haniyeh (Hamas) rief in einer Ansprache in Gaza zu
einem Ende der Gewalt auf. Gleichzeitig nannte er die Ausrufung von
Neuwahlen durch Abbas "gesetzeswidrig". Hamas sei vor knapp einem Jahr gemäß
dem Willen des palästinensischen Volkes gewählt worden und wolle
weiterregieren. Die Hamas werde die Wahlen boykottieren, sollten sie
stattfinden. Den USA warf er vor, einen Sturz seiner Regierung anzustreben.
Palästinenserstaat
Haniyeh bekräftigte seine Bereitschaft
zur Gründung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 (mit
Gazastreifen, Westjordanland und Ost-Jerusalem). Die Palästinenser seien im
Gegenzug zu einer Waffenruhe von zehn bis 15 Jahren mit Israel bereit.
Keine Regierung in Sicht
Die Gewalt zwischen Fatah und Hamas war
am Wochenende nach der Ankündigung von Neuwahlen eskaliert. Abbas und die
Hamas hatten daraufhin am Montag erklärt, sie wollten einen weiteren Anlauf
zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unternehmen. Abbas hielt
jedoch an seinen Plänen für Neuwahlen fest, sollte diese Option scheitern.
