Angebot angenommen

Hillary Clinton wird neue US-Außenministerin

21.11.2008

Offensichtich hat die ehemalige First Lady Obamas Angebot angenommen und wird somit die neue US-Außenministerin.

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© Reuters
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Die ehemalige First Lady Hillary Clinton hat sich nach Informationen der "New York Times" vom Freitagabend (MEZ) dafür entschieden, das Außenministeramt in der Regierung des neuen Präsidenten Barack Obama zu übernehmen. Die Zeitung berief sich dabei auf Angaben von zwei Clinton-Vertrauten. Bereits zuvor hatten andere amerikanische Medien berichtet, Obama sei "auf dem besten Wege", seine frühere Rivalin im Vorwahlrennen nach dem Feiertag Thanksgiving am Donnerstag kommender Woche offiziell zu nominieren.

Bill steht Hillary nicht im Weg
Über den Außenamtsposten für Hillary Clinton wurde seit Tagen spekuliert. Bis zum Freitagnachmittag (Ortszeit) war aber unklar, ob ihr Obama ein offizielles Angebot unterbreitet und ob sie es akzeptiert hat. Ihr Ehemann, Ex-Präsident Bill Clinton, hatte sich bereits dazu bereit erklärt, die Namen der Spender seiner Wohltätigkeitsstiftung offenzulegen, um mögliche Interessenskonflikte bei einer Amtsübernahme seiner Frau zu vermeiden. Der frühere Präsident habe Obamas Übergangsteam bereits eine Spenderliste mit mehr als 200.000 Namen zukommen lassen, hieß es weiter. Auch wolle er sich aus dem Tagesgeschäft der Stiftung zurückziehen und die Regierung über bezahlte Reden informieren, sollte Hillary Clinton US-Außenministerin werden.

An der fünften Stelle im Staat
Der Außenminister steht in den USA hinter dem Präsidenten, Vize-Präsidenten und den Präsidenten der beiden Kongress-Kammern an der fünften Stelle im Staat. Experten waren sich deshalb uneinig gewesen, ob die ehemalige First Lady ein solches Angebot überhaupt annehmen würde. "Ich glaube, sie peilt höhere Ziele an", hatte etwa Stephen Hayes vom Weekly Standard Magazine dem Sender CNN gesagt.

Schon vor der Nominierung hatte sich der EU-Außenbeauftragte Javier Solana positiv über Hillary Clinton geäußert. "Sie ist fähig. Sie hat Erfahrung. Sie ist gut bekannt. Es scheint nichts Negatives zu geben", sagte er am Freitag bei einem Besuch in Washington. Es würde in Europa "sehr gut aufgenommen werden", wenn Clinton die oberste US-Diplomatin werden würde.

Geithner ist neuer Finanzminister
Dem Sender NBC zufolge steht mittlerweile auch fest, dass Obama den bisherigen New Yorker Notenbankchef Timothy Geithner (47) als Nachfolger von Henry Paulson zum neuen Finanzminister machen will. Der derzeitige Gouverneur von New Mexico und frühere Energieminister in der Regierung von Bill Clinton, Bill Richardson, solle Handelsminister werden. Die beiden Nominierungen sowie die Wahl seiner wirtschaftlichen Spitzenberater im Weißen Haus will Obama NBC zufolge am kommenden Montag persönlich bekanntgeben, um die Märkte nach deren jüngster massiver Talfahrt zu beruhigen.

Geithner ist seit November 2003 Chef der Notenbank (Fed) in New York. Zuvor hatte er in drei Regierungen unter fünf Finanzministern verschiedene Funktionen ausgeübt. So war er zum Ende der Clinton-Zeit von 1999 bis 2001 Abteilungsleiter für Internationale Angelegenheiten im Ministerium. Von 2001 bis 2003 war Geithner als Direktor für Politische Entwicklung beim Internationalen Währungsfonds tätig. Seit September arbeitet er bei der Bekämpfung der gegenwärtigen Finanzkrise eng mit Paulson und Notenbankchef Ben Bernanke zusammen.

Eric Holder könnte Justizminster werden
Bereits in den vergangenen Tagen waren mehrere Personalentscheidung bekanntgeworden, die allerdings noch offiziell bestätigt werden müssen. Außerdem muss der Senat alle Nominierungen bestätigen. Nach bisherigem Stand wird voraussichtlich der schwarze Jurist Eric Holder neuer Justizminister. Der frühere demokratische Mehrheitsführer im Senat, Tom Daschle, soll Medienberichten zufolge das Gesundheitsressort leiten. Das Ministerium für Heimatschutz soll an die Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano, gehen.

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