Hohe Beteiligung an Wahl in Kuba

Die Beteiligung an der Parlamentswahl in Kuba ist mit rund 95 Prozent wie erwartet hoch ausgefallen. Damit haben die Kubaner ihren seit 17 Monaten erkrankten Revolutionsführer Fidel Castro (81) erneut in ein politisches Amt gewählt. Auch sein Bruder, der amtierende Präsident Raul Castro, und die Mitglieder der Interimsregierung werden dem neuen Ein-Parteien-Parlament angehören, das am 24. Februar erstmals zusammentritt.

Das offizielle Ergebnis sollte zwar erst am Montagabend mitgeteilt werden. Wie die amtliche kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina jedoch berichtete, hatten am Sonntagabend, eine Stunde vor Schließung der Wahllokale, rund 95 Prozent der 8,4 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Keine Überraschungen
Bei der Wahl waren keine Überraschungen zu erwarten gewesen. Jeweils nur ein Bewerber kandidierte für die 614 Sitze in der Nationalversammlung. Nach dem kubanischen Wahlsystem, dem "Voto Unido", votieren die Wähler mit einem Kreuz für alle Bewerber gleichzeitig. Daher stand von vorneherein fest, dass alle Kandidaten auch ins Parlament einziehen würden. Die Opposition hatte das System stets als Farce kritisiert.

Wahl sei Zustimmung zu Castro-Kurs aus 1959
Die kubanische Führung betrachtet die Wahl in erster Linie als Zustimmung zu ihrem Kurs der Fortsetzung der von Fidel Castro 1959 begonnenen Revolution. Raul Castro bezeichnete sie als einen wichtigen Schritt in der neuen Etappe des Landes. Kuba stehe vor wichtigen Entscheidungen. Außenminister Felipe Perez Roque erklärte, das neue Parlament werde für eine Stärkung der Revolution und des Sozialismus in Kuba eintreten.

Castros Schicksal werde in wenigen Wochen entschieden
Bei ihrer konstituierenden Sitzung wird die Versammlung aus den eigenen Reihen eine neue Regierung bestimmen, den aus 31 Mitgliedern bestehenden Staatsrat. Dann entscheidet sich endgültig, ob Fidel Castro, der seit 17 Monaten nicht mehr öffentlich in Erscheinung getreten ist, wieder in die Staatsführung eintreten wird. Erst vor wenigen Wochen hatte der 81-Jährige seine Bereitschaft erklärt, Jüngeren Platz zu machen.

Im Sommer 2006 hatte Castro, der Kuba 47 Jahre beherrscht hatte, wegen einer Darmoperation die Leitung des Staates in die Hände seines Bruders Raul gelegt. Dieser und die Interimsführung setzten seitdem den Kurs Fidels fort. Doch mehren sich die Anzeichen, dass es künftig vor allem in der Wirtschaftspolitik zu Reformen kommen wird.