Igor Luksic neuer Premier Montenegros

Sein Kabinett werde die von Djukanovic im Vorjahr definierten Schlüsselaufgaben übernehmen, versicherte der designierte Premier am Dienstag im Parlament. Luksic entschloss sich, fünf Minister, alle aus den Reihen der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS), der er selbst angehört, auszutauschen. Sein Kabinett wird zwei Vizepremiers und 15 Minister haben.

Karriere begann als PR-Berater
Mit dem 34-jährigen Volkswirt bekommt Montenegro keineswegs einen unerfahrenen Regierungschef. Seine Karriere startete Luksic im Jahr 2003 als PR-Berater von Premier und DPS-Chef Djukanovic. Schon wenig später wechselte er als stellvertretender Außenminister des damaligen serbisch-montenegrinischen Staatenbundes nach Belgrad. In der serbischen Hauptstadt wurde die Bestellung eines so jungen Vize-Außenministers eher als Zeichen eines mangelnden Respektes für den gemeinsamen Staat betrachtet. Aber der DPS-Politiker hielt sich nicht sehr lange in Belgrad auf. Im Februar 2004 kehrte er nach Podgorica zurück, um das Finanzministerium zu übernehmen.

Im Gespräch für das Premiers-Amt war Luksic bereits Anfang 2008, als es darum ging, einen Ersatz für den erkrankten damaligen Regierungschef Zeljko Sturanovic zu finden. Den Parteifreunden schien der Vertrauensmann Djukanovics noch zu jung zu sein. Der DPS-Chef entschloss sich daher, selbst einzuspringen.

EU-Annäherung als zentrale Aufgabe
Der designierte Regierungschef, der sich in der Freizeit auch als Blogger einen Namen gemacht hat, soll nun die montenegrinische Regierung an der wichtigen Strecke im EU-Annäherungsprozess leiten, wo es gilt, einige äußerst schmerzliche Reformen umzusetzen. Das sind nicht nur eine Justiz- und eine Verwaltungsreform, die Sicherung der Medienfreiheit, sondern vor allem ein entschlossener Kampf gegen Korruption und Organisierte Kriminalität. In montenegrinischen Medien hieß es in der Vergangenheit immer wieder, dass Djukanovic, dessen Name wiederholt mit dem gewinnträchtigen Zigarettenschmuggel in den 90er Jahren nach Italien in Verbindung gebracht wurde, nicht bereit sei, seine langjährigen Partei- und Geschäftsfreude nun vor die Justiz zu bringen. Luksic selbst ist dagegen nicht vorbelastet. Djukanovic bleibt andererseits weiterhin DPS-Chef und somit nach Meinung eines so manchen Beobachters der eigentliche Drahtzieher in Podgorica.

Parlament stimmt am Mittwoch ab
Das montenegrinische Parlament soll den Ankündigungen nach am Mittwoch über die neue Regierung abstimmen. Die notwendige Stimmenmehrheit scheint dem designierten Premier trotz derzeitiger Spannungen in der DPS, die durch die jüngsten Festnahmen in der Adria-Küstenstadt Budva in der Korruptionsbekämpfung ausgelöst wurden, gesichert zu sein. Die Vorwürfe, dass Luksic zu jung sei, wies der bisherige Premier Djukanovic zurück. Als er im Februar 1991 zum ersten Mal die Regierung übernommen hatte, war er noch jünger: gerade einmal 29 Jahre alt, so Djukanovic. Der DPS-Chef wurde insgesamt fünfmal zum Regierungschef bestellt. Einmal wurde er auch zum montenegrinischen Präsidenten gewählt.