Indien darf Atomtechnologie einführen

Die 45 Exportländer für Nukleartechnologie (Nuclear Suppliers Group/NSG) hoben am Samstag in Wien einen 34- jährigen Lieferstopp für Atomtechnologie an Indien auf Vorschlag der USA auf, bestätigten Diplomaten in Wien. Der Einigung waren dreitägige Beratungen vorausgegangen, da sechs Länder der Aufhebung kritisch gegenüberstanden und strenge Konsequenzen für den Fall gefordert hatten, dass Indien erneut eine Atombombe testen sollte. Das Lieferembargo war ursprünglich vor 34 Jahren als Reaktion auf den ersten Atomwaffentest Indiens beschlossen worden.

Österreich damit einverstanden
Wie das österreichische Außenministerium am Samstag erklärte, habe Österreich in der Nuclear Suppliers Group (NSG) "als letzter der 45 teilnehmenden Staaten einem Konsens nicht verweigert". Mit ausschlaggebend für die österreichische Haltung sei eine formelle Erklärung Indiens, "seine Zusagen im Bereich der nuklearen Non-Proliferation - und insbesondere sein Atomtest-Moratorium - einzuhalten und sich an die Richtlinien der NSG zu halten."

Ausnahme
Der Beschluss der NSG stelle ausdrücklich klar, dass die nunmehrige Ausnahme auf der Basis dieser Zusagen gewährt wird. "Österreich hat in seiner Votumserklärung überdies betont, dass sein eigenes Votum auf der Grundlage einer fortgesetzten Einhaltung dieser Zusagen erfolgt ist."