Innenministerin Sloweniens tritt zurück

Die slowenische Innenministerin Katarina Kresal, die unter Korruptionsverdacht steht, ist am heutigen Mittwoch unwiderruflich von ihrem Posten zurückgetreten. Der Anlass war ein Bericht der Anti-Korruptions-Kommission, die bei der umstrittenen Anmietung eines Gebäudes für das "slowenische FBI" von einem persönlichen Freund der Ministerin die Anzeichen für Korruption feststellte.

"Persönlich bin ich mit der Meinung der Kommission nicht einverstanden. Als eine verschworene Befürworterin von Autorität der Institutionen des Rechtstaats respektiere ich sie aber", teilte sie mit. Sie wiederholte, dass alle Verfahren zur Anmietung des Gebäudes rechtsmäßig geführt worden seien.

Die Anti-Korruptions-Kommission hat in einem heute vorgestellten Bericht befunden, dass der Auswahlsverfahren im Innenministerium untransparent geführt und dass ein Anbieter privilegiert behandelt worden war. Bereits am Dienstag hat auch der Rechnungshof den Verdacht auf ein im vorhinein verabredetes Geschäft gestellt.