Iran anerkennt Atomwaffensperrvertrag

Der Iran hat sich ungeachtet der jüngsten Spannungen im Konflikt um sein Nuklearprogramm zum Atomwaffensperrvertrag bekannt. "Wir werden nicht voreilig reagieren und bleiben dem Atomwaffensperrvertrag verpflichtet", sagte der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA), Ali Asghar Soltanieh.

Resolution
Der IAEO-Gouverneursrat hatte am Freitag in Wien eine Resolution gegen das islamische Land verabschiedet. Darin wird der Iran unter anderem zum Baustopp in seiner neuen, lange geheimen Urananreicherungsanlage in Fordo bei Qom (Ghom) aufgefordert sowie zu mehr Kooperation. Der Iran hatte unmittelbar nach der Verabschiedung Konsequenzen angedroht und sprach von einem "feindlichen Akt".

Ziviles Atomprogramm
Außerdem verteidigte Teheran sein Recht auf ein ziviles Atomprogramm. Der einflussreiche konservative Geistliche Ahmed Khatami sagte am Samstag, die internationale Gemeinschaft stehe in der Pflicht, den Iran mit nuklearen Brennstoffen für seinen Forschungsreaktor zu beliefern. Sollte die IAEO nicht kooperieren, werde das Land Uran selbst höher anreichern. "Das ist legal und im Einklang mit internationalen Garantien", sagte Khatami beim Gebet zum islamischen Opferfest Eid al-Adha an der Universität von Teheran. Khatami sagte weiters, die Resolution der IAEO habe einen "vollkommen politischen" Hintergrund.

Im Atomwaffensperrvertrag haben sich 184 Länder ohne Atomwaffen verpflichtet, auf eine nukleare Bewaffnung zu verzichten. Der Westen wirft dem Iran vor, sein Atomprogramm auch für die Entwicklung von Atombomben nutzen zu wollen.

Die Resolution werde keine Auswirkungen auf das iranische Atomprogramm haben, sagte Soltanieh. Sanktionen und Resolutionen hätten schon in der Vergangenheit nichts bewirkt und die atomaren Kenntnisse des Irans nur verstärkt. Seine Land werde die Zusammenarbeit mit der IAEO nach der Resolution auf ein Mindestmaß einschränken und sich nur noch an die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages halten, sagte Soltanieh weiter. Das bedeute, dass IAEO-Inspekteure die Atomanlagen im Iran nur noch mit vorheriger Genehmigung inspizieren können.