Die USa haben im Atomstreit mit dem Iran vor Konsequenzen gewarnt.
Der Iran ist nach Aussagen von Außenminister Manouchehr Mottaki offenbar doch bereit, angereichertes Uran gegen fertige Brennstäbe auszutauschen. Bei einer Konferenz in Bahrain schlug Mottaki am Samstag als erstes die Überstellung von 400 Kilogramm Uran aus einer Atomanlage auf der Insel Kisch vor. Man stimme mit dem Plan der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) prinzipiell überein, allerdings bestünden noch Meinungsverschiedenheiten über die Modalitäten des Austausches, sagte der Minister.
Nach den Vorstellungen der Vereinten Nationen soll der Iran bis zu 1.200 Kilogramm seines auf 3,5 Prozent angereicherten Urans nach Russland und Frankreich liefern. Dort soll das Material weiter aufbereitet und zu Brennstäben für einen iranischen Forschungsreaktor verarbeitet werden. Mit der Verschiffung ins Ausland soll verhindert werden, dass Teheran sein Uran eventuell für den Bau von Atomwaffen verwendet.
Konsequenzen
Zuvor haben die EU und die USA dem Iran mit
Konsequenzen gedroht, sollte die Islamische Republik ihr Atomprogramm
weiterhin UN-Regularien entziehen. Die USA teilten die "schweren
Bedenken" der europäischen Staats- und Regierungschefs, sagte
Präsidialamtssprecher Robert Gibbs am Freitag und bekräftigte, die Regierung
in Washington halte daran fest, eine diplomatische Lösung zu finden.
Falls sich der Iran allerdings auch in Zukunft weigern sollte, sein Nuklearprogramm in Übereinstimmung mit den Anforderungen des UN-Sicherheitsrats und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) zu bringen, "dann wird das Konsequenzen haben und wir werden uns eng mit unseren Partnern beraten, um sicherzustellen, dass diese Konsequenzen glaubhaft sind", sagte Gibbs weiter.
Kommt Verpflichtungen nicht nach
Die EU-Staats- und
Regierungschefs hatten zuvor festgestellt, der Iran komme seinen
internationalen Verpflichtungen nicht nach. Bei ihrem nächsten Treffen am
21. Jänner wollen sie über mögliche Reaktionen beraten.
Gibbs äußerte sich zugleich besorgt über die Menschenrechtslage im Iran. "Wir rufen die iranische Regierung weiterhin auf, den Einsatz von Gewalt und die Verfolgung derer zu beenden, die friedlich ihre universalen Menschenrechte ausüben wollen." Nach Angaben der Gruppe Amnesty International kommt es zur Zeit in dem Land zu so vielen Menschenrechtsverletzungen wie seit 20 Jahren nicht mehr.
