Iran hat neue Lösungen für Atomstreit

Der Iran will nach iranischen Medienberichten der internationalen Gemeinschaft ein neues "Paket" zur Lösung des Atomstreits vorlegen. Außenminister Manouchehr Mottaki rief am Sonntag die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland (G 5 plus 1) auf, sich die Vorschläge anzusehen.

Vertreter der G 5 plus 1 (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) kommen am Mittwoch auf der Ebene der politischen Direktoren in Shanghai zusammen, um über das weitere Vorgehen im Atomstreit zu beraten.

Iran setzt Urananreicherung nicht aus
Teheran weigert sich ungeachtet dreier Resolutionen des Weltsicherheitsrates und der Verhängung von Sanktionen, die Urananreicherung auszusetzen. Stattdessen hat der Iran die Installation von 6000 neuen Anreicherungszentrifugen angekündigt. Die Anreicherung von spaltbarem Uran-235 ist die Voraussetzung zur Gewinnung von Kernenergie, aber auch zur Herstellung von Atombomben.

Nach einem Bericht des staatlichen iranischen Fernsehens, aus dem auch die "Jerusalem Post" zitierte, erklärte Mottaki, das neue Vorschlagspaket liege näher an den westlichen Vorstellungen in der Atomfrage. "Wir denken, alle Seiten, einschließlich der G 5 plus 1, sollten von dem Paket Gebrauch machen", so der Minister nach Angaben der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA.

Lösung "regionaler und internationaler Probleme"
Demnach ist das Paket nicht allein auf die Atomfrage beschränkt, sondern enthält Vorschläge zur Lösung "regionaler und internationaler Probleme". Mottaki äußerte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem philippinischen Amtskollegen Alberto Romulo. "Da der Nahe Osten und die gesamte Welt unter verschiedenen Krisen leiden", bereite Teheran jetzt ein Paket mit Lösungsvorschlägen vor, das öffentlich präsentiert werden solle, sagte Mottaki.

In der Vergangenheit hat der Iran die Lösung des Palästina-Konflikts als eine der wichtigsten Fragen bezeichnet. Nach den Vorstellungen Teherans sollte Israel ("zionistisches Regime") einem islamischen Staat Palästina weichen.

Von "falscher Politik" abrücken
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammad-Ali Hosseini, rief die G 5 plus 1 auf, bei ihrem Treffen in Shanghai von ihrer "falschen Politik" abzurücken. Die sechs Staaten sollten sich zudem überlegen, wie sie den Iran für den Schaden entschädigen werden, der ihm durch die von ihnen verhängten Sanktionen entstanden sei. Außerdem seien Sanktionen heute nicht mehr effektiv, fügte Hosseini hinzu.

Am Montag wird der Chef des iranischen Atomprogramms, Gholamreza Aghazadeh, in Wien mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA (IAEO), Mohamed ElBaradei, zusammentreffen.