Iran: Hausarrest für Oppositionsführer

Die iranische Polizei hat den Zugang zum Haus von Oppositionsführer Mir-Hossein Moussavi (Mussawi) blockiert und seine Telefonleitungen lahmgelegt. Moussavi und seine Frau Sahra Rahnaward könnten seit Sonntag weder mobil noch über den Festnetzanschluss telefonieren, berichtete Moussavis Website Kaleme.com am Montag. Die Zufahrt zu ihrem Haus sei mit mehreren Polizeiwagen zugestellt worden. Auch der iranische Oppositionspolitiker Mehdi Karroubi war nach Angaben vom Donnerstag unter eine Art Hausarrest gestellt worden. Er wurde mit einem Besuchsverbot bis Montag belegt. Mussawi und Karubi hatten für Montag eine Kundgebung zur Unterstützung des ägyptischen und des tunesischen Volkes beantragt, der Antrag wurde abgelehnt.

Demo in Teheran geplant
Im Zentrum der iranischen Hauptstadt Teheran waren am Montag Einsatzkräfte der Polizei unterwegs. Die iranische Führung hatte Moussavi und Karroubi vorgeworfen, die Massenproteste in Ägypten und Tunesien, die dort zum Sturz der Staatschefs geführt hatten, als Vorwand für eine Demonstration gegen die Regierung in Teheran zu missbrauchen. Generalstaatsanwalt Abbas Jafari Dolatabdi warnte am Sonntag vor Protesten: Die Polizei und die anderen Sicherheitsbehörden würden "in den kommenden Tagen ihre Pflicht tun", erklärte er. Moussavis Website Kaleme.com und Karorubis Internetseite Sahamnews.org riefen dennoch für Montagnachmittag zu der Demonstration in Teheran auf.

In der Folge der umstrittenen Wiederwahl von Irans Staatschef Mahmoud Ahmadinejad im Juni 2009 war das Land von wochenlangen Massenprotesten erschüttert worden. Die Sicherheitskräfte gingen massiv gegen die Demonstranten vor: Dutzende Menschen wurden verletzt und tausende weitere festgenommen.