China und EU veruschen vor neuen Gesprächen zu beschwichtigen.
Kurz vor den neuen Gesprächen über das umstrittene Atomprogramm des Iran hat das Land einen Termin für die international geforderte Inspektion seiner zweiten Urananreicherungsanlage angekündigt. Den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) werde Zugang gewährt werden, sagte der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, am späten Montagabend dem staatlichen TV-Sender State Press. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft sieht in den neuen iranischen Raketentests kein Hindernis für die am Donnerstag in Genf geplanten Gespräche zwischen Teheran und Vertretern des UNO-Sicherheitsrates sowie Deutschlands.
Zeitplan
Salehi nannte kein Datum für die Inspektionen. Derzeit
werde ein Zeitplan ausgearbeitet, der bald der in Wien ansässigen IAEO
vorgelegt werde, sagte er.
In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass der Iran neben der bekannten Urananreicherungsanlage in Natanz eine zweite Atomfabrik südlich von Teheran betreibt. Der Iran hat erklärt, die Anlage entspreche internationalen Vorgaben. Der Westen bezweifelt dies und wirft der Regierung in Teheran weiter vor, nach Kernwaffen zu streben. Die USA, europäische Regierungen und Russland drohen wegen ungeklärter Fragen zum Atomprogramm der Islamischen Republik mit neuen, weitergehenden Sanktionen. Der Iran beharrt hingegen darauf, sein Atomprogramm diene nur friedlichen Zwecken.
Raketentest
In den vergangenen Tagen hatte das iranische Militär
zudem mehrere
Raketen getestet, was vom Westen als neue Provokation gewertet wurde.
Schwedens Außenminister Carl Bildt sagte am Dienstag in Stockholm im
Rundfunk, die Raketentests seien wahrscheinlich schon seit längerem geplant
gewesen.
Der Kommandant der iranischen Revolutionsgarden warf dem Westen vor, bewusst einen Zusammenhang zwischen den Tests und dem iranischen Atomprogramm herzustellen, um dieses in einen militärischen Kontext zu ziehen. Die Raketentests hätten mit dem Bau der zweiten Urananreicherungsanlage in Fordo nahe der heiligen Stadt Qom (Ghom) nichts zu tun, sagte der General Mohammed Ali Jafari am Dienstag in Teheran. Bereits am Montag hatte sich ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran ähnlich geäußert.
Israel zurückhaltend
Israel reagierte mit Zurückhaltung auf
die jüngsten
Raketentests des Iran. Ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem
sagte am Dienstag, man wolle zu dem Thema keinen Kommentar abgeben. Der
israelische Rundfunk zitierte jedoch namentlich nicht genannte
Sicherheitsexperten mit der Einschätzung, die getesteten Raketen seien
"nicht neu". Der Iran habe Raketen dieses Typs bereits in der Vergangenheit
getestet. Die Aktion sei jedoch provokativ und deute darauf hin, dass der
Iran angesichts der Entdeckung einer zweiten Anlage zur Urananreicherung
härtere Schritte der internationalen Gemeinschaft fürchte. Die getesteten
Raketen vom Typ Shahab 3 sind mit einer Reichweite von rund 2.000 Kilometern
in der Lage, auch Israel sowie US-Militärstützpunkte in der Region zu
treffen. Der iranische Verteidigungsminister Ahmad Vahidi hatte am Montag
Drohungen gegen Israel erneuert.
