Kurz hatte man den Eindruck eines iranischen Einlenkens gewinnen können, nun berät die UNO über neue Sanktionen.
Der Iran hat das Angebot der internationalen Staatengemeinschaft im Streit um das iranische Atomprogramm, sein Uran weitgehend im Ausland anreichern zu lassen, formell abgelehnt. Das verlautete aus Diplomatenkreisen bei der Internationalen Atomenergie-Agentur in Wien. Die Staatengemeinschaft hatte Teheran ein Angebot unterbreitet, wonach der Staat sein Atomprogramm zur Kernenergiegewinnung und Forschung beibehalten dürfte. Die Anreicherung von Uran, mit dem der Iran auch waffenfähiges Plutonium herstellen könnte, sollte aber unmöglich gemacht werden. Dazu sollte das Uran zur Anreicherung ins Ausland und anschließend zurück ins Land gebracht werden.
Gefährliche Spielchen
Anfang des Monats hatte der Iran dem
Westen, der hinter dem iranischen Atomprogramm Ambitionen für eine
militärische Verwendung vermutet, ein Ultimatum gesetzt. Sollte es Ende
Jänner kein Abkommen geben, fertige Brennstäbe gegen angereichertes Uran zu
tauschen, werde Teheran selbst Kernbrennstoff herstellen. Teheran selbst
ließ zuvor am 31. Dezember eine Frist, den von den Vereinten Nationen
gebilligten Entwurf des Abkommens über eine Urananreicherung in Frankreich
und Russland anzunehmen, verstreichen und riskiert damit neue Sanktionen des
UNO-Sicherheitsrats.
Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und Deutschlands trafen sich am Samstag in New York, um über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran zu beraten. Neue Sanktionen wurden aber nicht beschlossen, und China brüskierte seine Verhandlungspartner mit der Entsendung eines äußerst niedrigrangigen UNO-Diplomaten, der nur über begrenzte Entscheidungsbefugnisse verfügte.
Laut UNO-Plan soll der Iran bis zu 1.200 Kilogramm seines auf 3,5 Prozent angereicherten Urans nach Russland und Frankreich liefern. Dort soll das Material zu Brennstäben für einen iranischen Forschungsreaktor verarbeitet werden. Mit der Verschiffung ins Ausland soll verhindert werden, dass Teheran sein Uran eventuell für den Bau von Atomwaffen verwendet. Der Iran besteht jedoch darauf, dass der Austausch gleichzeitig, in drei Phasen und auf iranischem Boden erfolgt. Das haben sowohl die IAEO als auch die Weltmächte abgelehnt. Der Iran bestreitet, mit dem Atomprogramm auch militärische Zwecke zu verfolgen.
