Iran und Syrien jubeln über Ergebnis im Libanon

Die Lösung der Libanon-Krise durch die Wahl des bisherigen Armeechefs General Michel Sleimane zum Staatspräsidenten und die deutliche Aufwertung der von der schiitischen Hisbollah angeführten Opposition, die in der zu bildenden Einheitsregierung über eine Sperrminorität verfügen wird, ist in Syrien und dem Iran geradezu euphorisch begrüßt worden. Das syrische Staatsfernsehen feierte Sleimanes Wahl durch das Parlament am Sonntagabend als einen "historischen Sieg", durch den "der arabische Libanon wieder den ihm zustehenden Platz einnimmt". Besonders hervorgehoben wurden die Aussagen Sleimanes in seiner Antrittsrede über die "freundschaftlichen und brüderlichen" Beziehungen zum Nachbarland Syrien und die Rolle des "Widerstandes" der Hisbollah im Kampf gegen Israel, das noch immer das Gebiet der sogenannten Shebaa-Farmen besetzt halte.

"Positive Entwicklung"
Syriens Außenminister Walid Muallem, der sein Land bei der Vereidigung Sleimanes in Beirut vertreten hatte, unterstrich nach einem Treffen mit seinem spanischen Ressortkollegen Miguel Angel Moratinos die Bedeutung der "positiven Entwicklung im Libanon für den Frieden" in der nahöstlichen Region. Moratinos würdigte seinerseits "Syriens Hilfe beim Zustandekommen der libanesischen Einigung".

Teheran hofft auf Stabilität
Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki, der ebenfalls nach Beirut gereist war, sprach von einem "neuen Kapitel in der Geschichte des Libanon". Der iranische Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad hat Sleimane zu dessen Wahl gratuliert. Wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Montag berichtete, habe Ahmadinejad dem neuen libanesischen Präsidenten in einem Telefonat zugesagt, dass der Iran weiter "an der Seite der libanesischen Nation" stehen werde. Teheran hoffe, dass der Libanon jetzt auf dem Weg zur Stabilität sei. Der iranische Präsident sprach auch mit Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah und beglückwünschte diesen zur Wahl des neuen Präsidenten.

Kompromisskandidat
Sleimane war bereits im Dezember von der Opposition als Kompromisskandidat vorgeschlagen worden und von der prowestlichen Mehrheitskoalition akzeptiert worden. Die Wahl musste jedoch 19 Mal verschoben werden, weil sich die gegnerischen Lager nicht auf die damit junktimierte Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit verständigen konnten. Die Opposition reklamierte ein Vetorecht in einer solchen Regierung und konnte sich letztlich mit ihrem Anspruch durchsetzen.

Die Hisbollah hatte die 34-tägige israelische Libanon-Offensive im Sommer 2006 mit der Gefangennahme von zwei israelischen Soldaten provoziert und 4000 Raketen auf Nordisrael abgefeuert. Die schiitische Miliz ging aus dem Konflikt mit mehr als 1200 libanesischen und 160 israelischen Toten politisch gestärkt hervor. Nach Einschätzung des israelischen Militärgeheimdienstes sind die Kapazitäten der Hisbollah jetzt stärker als vor der israelischen Großoffensive. Verteidigungsminister Ehud Barak hatte vor einem Parlamentsausschuss in Jerusalem erklärt, die vom Iran unterstützte Miliz verfüge heute über deutlich mehr Waffen als vor dem 34-Tage-Krieg.