Der Iran bezieht sich auf den jüngstem US-Geheimdienstbericht. US-Verteidigungsminister Gates ruft unterdessen die Golfstaaten zum Druck auf Teheran auf.
Der Iran hat den USA Spionage im Zusammenhang mit seinem Atomprogramm vorgeworfen. Die Informationen im jüngsten US-Geheimdienstbericht seien mit Hilfe von Satellitenaufklärung und anderen Bespitzelungsmethoden gewonnen worden, sagte Außenminister Manouchehr Mottaki laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA vom Samstag. Deshalb habe die iranische Regierung eine formelle Protestnote an Washington übermittelt.
Schweizer Botschaft als Schnittstelle zu den USA
Das Schreiben
wurden den Angaben zufolge der Schweizer Botschaft in Teheran übergeben, die
seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und dem
Iran 1979 die amerikanischen Interessen wahrnimmt. Dies sei unmittelbar nach
Veröffentlichung des Berichts am Montag vergangener Woche geschehen,
erklärte Mottaki. Die US-Geheimdienste kamen darin zu dem Schluss, dass der
Iran auf den diplomatischen Druck des Westens reagiert und sein
Nuklearwaffenprogramm bereits im Herbst 2003 auf Eis gelegt habe. Allerdings
reichere er immer noch Uran an.
Iran: Geheimdienstbericht sei nicht ganz wahr
Mottaki erklärte,
der Bericht entspreche zu 70 Prozent der Wahrheit. 30 Prozent der Angaben
seien indessen falsch - nämlich jene Passagen, in denen vom iranischen
Atomwaffenprogramm vor 2003 die Rede sei. In Wirklichkeit habe es ein
solches Programm nie gegeben.
Gates ruft zu Druck auf Teheran auf
Washington hat nach
Veröffentlichung des Geheimdienstberichts die Absicht bekräftigt, den Druck
auf den Iran aufrechtzuerhalten, da er weiterhin eine Bedrohung darstelle.
Bei einer internationalen Sicherheitskonferenz in Bahrain warb
Verteidigungsminister Robert Gates am Freitagabend auch bei den Golfstaaten
um Unterstützung für diese Position. Die arabischen Staaten sollten von
Teheran verlangen, sein gesamtes bisheriges Nuklearprogramm vorbehaltlos
offenzulegen, ein endgültiges Bekenntnis gegen die Entwicklung von
Atomwaffen abzulegen und die Urananreicherung zu beenden.
Einmischung in innere Angelegenheiten?
Das iranische
Außenministerium kritisierte diesen Aufruf als Einmischung in die inneren
Angelegenheit der Golfstaaten. Gates habe offensichtlich versucht, einen
Keil zwischen die Nachbarn des Irans zu treiben, erklärte Außenamtssprecher
Mohammad Ali Hosseini am Sonntag.
Israel glaubt an iranischen Atom-Waffen
Ungeachtet der jüngst
veröffentlichten Einschätzung der US-Geheimdienste ist Israels
Außenministerin Tzipi Livni davon überzeugt, dass der Iran weiterhin den
Besitz von Atomwaffen anstrebt. Nach Berichten der israelischen Zeitung "Haaretz"
erklärte Livni am Freitag bei einem NATO-Außenministertreffen in Brüssel,
sie habe "keinen Zweifel" über die diesbezüglichen Absichten
Teherans.
Der stellvertretende Verteidigungsminister Matan Vilnai sagte am Freitag im israelischen Militärrundfunk, derzeit müssten gegenüber dem Iran alle diplomatischen Möglichkeiten ausgereizt werden . Es dürfe aber keine Option außer Acht gelassen werden, erwiderte der Ex-General auf die Frage, ob er eine militärische Operation für möglich halte