Irland steuert auf Neuwahlen zu

Nach einer turbulenten Vertrauensabstimmung und dem anschließenden Rücktritt von Außenminister Micheal Martin habe in Irland die Vorbereitungen für eine vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Premierminister Brian Cowen, der bei der parteiinternen Abstimmung Rückendeckung von den Abgeordneten seiner Fianna-Fail-Partei bekommen hatte, will im Laufe des Mittwochs Vertreter des grünen Koalitionspartners treffen.

Irland wird seit zwei Jahren von einer tiefgreifenden Finanzkrise erschüttert. Das Land ist hoch verschuldet und auf Hilfen aus dem Rettungsschirm von EU und Internationalem Währungsfonds angewiesen. Opposition und parteiinterne Kritiker werfen Cowen und seiner Regierung schwere Fehler im Krisenmanagement vor.

Termin für Neuwahlen gesucht
Bei dem Treffen der Koalitionspartner soll es auch um den Termin für eine Neuwahl gehen, berichtete der irische Fernsehsender RTE. Die Grünen hatten bereits im vergangenen Herbst eine Neuwahl noch im Jänner gefordert. Cowen hatte damals erklärt, er werde zur Wahl aufrufen, wenn alle Arbeiten rund um das im Dezember verabschiedete Budget 2011 erledigt seien. Als wahrscheinlichster Termin galt bisher der 25. März.

Cowens Beliebtheit bröckelt ab
Die Fianna-Fail-Partei als größerer Koalitionspartner und ihr Spitzenmann Cowen sind in Umfragen weit abgerutscht. Die Sympathiewerte Cowens erreichen nur noch einstellige Prozentsätze. Außenminister Martin hatte deshalb zur Ablösung Cowens aufgerufen und für einen neuen Spitzenkandidaten seiner Partei plädiert. Damit scheiterte er.